Auszug - Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  

 
 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1449/XX Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BA/StadtSozBüdBA/StadtSozBüd
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
 
Beschluss


Herr BV Schröter stellt einen Antrag auf Unterbrechung der Sitzung gemäß § 38 Abs. 6 GO BVV. Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 18:05 Uhr bis 18:15 Uhr.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beruft die in der beigefügten Liste aufgeführten

 

Sozialkommissionsmitglieder

 

für die Dauer der bestehenden Amtszeit ab.

 

Begründung:

Die Mitglieder der Sozialkommissionen werden für die Dauer von 4 Jahren gewählt, zuletzt im September 2015. Die laufende Amtszeit endet am 30.09.2019.

 

Die in der beigefügten Liste aufgeführten Sozialkommissionsmitglieder haben den Wunsch geäußert, vor Ablauf der Amtszeit aus dem ehrenamtlichen Dienst ausscheiden zu dürfen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird diese Liste nicht veröffentlicht und steht den Bezirksverordneten nur im Rahmen der Beschlussfassung zur Verfügung.

 

Rechtsgrundlage:

Verwaltungsvorschriften über den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (VV EAD) vom 1. Oktober 2016.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

keine

 

Berlin-Neukölln, den 19.08.2019

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

Hikel        Biedermann

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD und der Fraktionslosen Zielisch zugestimmt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen