Auszug - Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz  

 
 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1365/XX Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/StadtSozBüd
Verfasser:Morsbach, MichaelBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zur Verbesserung der Lesbarkeit die Anhörungen zum Milieuschutz mit einer kurzen, leicht lesbaren „Inhaltsangabe“ zu beginnen, damit ungeübte Leser*innen sich nicht zunächst durch mehrere Absätze der Erklärung der Rechtslage lesen müssen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der AfD und der Fraktionslosen Babilon und Kapitän beschlossen.


  Beschluss: 28.08.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 02.02.2021 realisiert Verantwortlich:
BA/StadtSozBüd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.02.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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