Auszug - Dreck im Gleisbett  

 
 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1288/XX Dreck im Gleisbett
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/Fin
Verfasser:1. Förster, Christopher
2. Beitritt: SPD
Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich in Abstimmung mit der Deutschen Bahn für die regelmäßige Reinigung der Neuköllner Gleisbettanlagen, z. B. rund um den S-Bahnhof Hermannstraße einsetzen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der AfD(2) beschlossen.


  Beschluss: 28.08.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 21.10.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.02.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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