Drucksache - DS/1931-02/V

Betreff:

Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025
Hier: KMA/Intihaus

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/1931/V

Ursprung

aktuell

Initiator:

Ausschuss SozBüDGes

stellv. Vorsteherin

Sommer-Wetter, Regine

Drucksache-Art:

Beschlussempfehlung

Beschluss

Beratungsfolge:


Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit		Vorberatung
11.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes) gemeinsam mit dem Ausschuss Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT		Vorberatung
22.02.2021	Öffentliche außerordentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT		Beratung ff
23.02.2021	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)	im Ausschuss abgelehnt
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
24.02.2021	Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Vorziehen der Sanierung des KMA/Intihaus, Friedrichstraße 1-3 in der Investitionsplanung zu prüfen und entsprechende Mittelumschichtungen vorzunehmen.

Begründung:

Das Stadteilhaus hat eine wichtige soziale Funktion in einem sozialen Brennpunkt unseres Bezirkes. Die Bausubstanz verschlechtert sich zusehends. Seit Jahren wird um eine Instandsetzung und Modernisierung gerungen. Ein Warten bis 2025 ist unter den gegebenen Umständen nicht hinnehmbar.

PHI 23.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt.

BVV 24.02.2021

Ergebnis der Auszählung der schriftlichen Abstimmung am 18.03.2021.

(J 18, N 7, E 22)

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt.


Stammbaum:
DS/1931/V	Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1931-01/V	Austauschfassung der Anlage 1 – Pauschale Zuweisung – zum Entwurf der Investitonsplanung für die Haushaltsjahre 2021-2025	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1931-02/V	Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: KMA/Intihaus	Ausschuss SozBüDGes	Beschluss
DS/1931-03/V	Änderungen der Vorlage zur Beschlussfassung zum Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 – 2025	Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1931-04/V	Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: Baumaßnahmen zur Sicherung des YAAM	DIE LINKE	Beschluss

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