Drucksache - DS/1931/V

Betreff:

Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung

stellv. Vorsteherin

Sommer-Wetter, Regine

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
27.01.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	überwiesen
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen		Vorberatung
10.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
Ausschuss für Schule und Sport		Vorberatung
10.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit		Vorberatung
11.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes) gemeinsam mit dem Ausschuss Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer	(offen)
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden		Vorberatung
16.02.2021	Öffentliche/nichtöffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)	gegenstandslos
Jugendhilfeausschuss		Vorberatung
16.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Jugendhilfeausschusses (JHA)
Ausschuss für Kultur und Bildung		Vorberatung
17.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Integrationsausschuss		Vorberatung
17.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Integrationsausschusses (Int)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien		Vorberatung
18.02.2021	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT		Beratung ff
22.02.2021	Öffentliche außerordentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
23.02.2021	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
24.02.2021	Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
Anlage zur VzB DS/1931/V

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

Die vollständige Textfassung steht Ihnen online

(http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/) zur Verfügung

und wird Ihnen auf Anfrage

(bvv-fk@ba-fk.berlin.de) digital zugesandt.

Die vollständige Druckfassung erhalten die Mitglieder der Fachausschüsse und die Fraktionsbüros.

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: alle Ausschüsse; Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

PHI 23.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird mit den Änderungen

DS/1931-01/V

DS/1931-03/V

DS/1931-04/V

beschlossen.

BVV 24.02.2021

Ergebnis der Auszählung der schriftlichen Abstimmung am 18.03.2021.

(J 36, N 3, E 8)