Drucksache - DS/1931-04/V  

 
 
Betreff: Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025
Hier: Baumaßnahmen zur Sicherung des YAAM
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1931/V
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEstellv. Vorsteherin
Verfasser:1. Jösting, Katja
2. Nöll, Oliver
Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Vorberatung
23.02.2021 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.02.2021 
Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit dem Senat im Rahmen der Verabschiedung der Investitionsplanung 2021- 2025 sowie der Landes- und Bezirkshaushalte 2022/2023 sicherzustellen, dass die Sanierung der Uferwand am YAAM-Grundstück sowie weitere notwendige Baumaßnahmen zur Sicherung und Betriebsfähigkeit des YAAM als Kulturstandort erfolgen können.

 

Begründung:

 

Durch die als instabil eingestufte Uferwand ist der Betrieb des gemeinnützigen Vereins und Clubs „YAAM“ (Young African Art Market) auf dem Gelände stark eingeschränkt und seine Fortführung bedroht. Das YAAM ist ein unverzichtbarer Kulturstandort in Friedrichshain, der wichtige soziokulturelle Arbeit leistet und einen Schutzraum für People of Color bietet. Derzeit sind die Nutzung des Uferstreifens und der Innenräume aufgrund der Baufälligkeit der Uferwand untersagt, so dass der Verein sein gesellschaftliches Engagement nur noch sehr eingeschränkt ausüben kann.

 

Die Sanierung der in Bezirksbesitz befindlichen Uferwand sowie an den Gebäuden muss daher bei der Investitionsplanung prioritär behandelt werden.

 

 

PHI 23.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit dem Senat im Rahmen der Verabschiedung der Investitionsplanung 2021- 2025 sowie der Landes- und Bezirkshaushalte 2022/2023 sicherzustellen, dass die Sanierung der Uferwand am YAAM-Grundstück sowie weitere notwendige Baumaßnahmen zur Sicherung und Betriebsfähigkeit des YAAM als Kulturstandort erfolgen können.

 

 

BVV 24.02.2021

Ergebnis der Auszählung der schriftlichen Abstimmung am 18.03.2021.

(J 41, N 3, E 3)

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit dem Senat im Rahmen der Verabschiedung der Investitionsplanung 2021- 2025 sowie der Landes- und Bezirkshaushalte 2022/2023 sicherzustellen, dass die Sanierung der Uferwand am YAAM-Grundstück sowie weitere notwendige Baumaßnahmen zur Sicherung und Betriebsfähigkeit des YAAM als Kulturstandort erfolgen können.

 

Stammbaum:
DS/1931/V   Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1931-01/V   Austauschfassung der Anlage 1 – Pauschale Zuweisung – zum Entwurf der Investitonsplanung für die Haushaltsjahre 2021-2025   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1931-02/V   Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: KMA/Intihaus   Ausschuss SozBüDGes   Beschluss
DS/1931-03/V   Änderungen der Vorlage zur Beschlussfassung zum Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 – 2025   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1931-04/V   Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: Baumaßnahmen zur Sicherung des YAAM   DIE LINKE   Beschluss
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: