Drucksache - DS/1747-5/II  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 10 Titel 684 20, Insolvenzberatung)
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1747-4/II
 Ursprungaktuell
Initiator:Pers/Haush/Invest.Vorsteher Herr Heck, Werner
  Baran, Riza
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
21.09.2005 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.04.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Soziales und Gesundheit Vorberatung
04.05.2006    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.05.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

  Das Dokument wurde eben bearbeitet. Sie können die aktuelle Version in Kürze ansehen - bitte aktualisieren Sie dazu die Browseransicht mit 'Neu laden' (F5).  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Mengenermittlung bei der Schuldner- und Insolvenzberatung im Rahmen der Kosten-Leistungsrechnung den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen.

 

Begründung:

 

Die Insolvenzberatung reicht bei Weitem nicht aus, um BürgerInnen in zeitlicher Nähe zu beraten und Verfahren einzuleiten.

Das spiegelt sich in der Ermittlung des Budgets nicht wider.

Es steht zu erwarten, dass durch die Umsetzung von Hartz IV weitere Verschuldungen eintreten werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird bestätigt.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Mengenermittlung bei der Schuldner- und Insolvenzberatung im Rahmen der Kosten-Leistungsrechnung den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes - DS/1747-5/II - wird zur Kenntnis genommen.

(Text siehe Anlage).

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/1747-5/II – wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes - DS/1747-5/II - wird zur Kenntnis genommen.

 

Stammbaum:
DS/1747/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07   Abt. Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste   Vorlage zur Kenntnisnahme
DS/1747-1/II   1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-2/II   2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Hochbauunterhaltung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-3/II   3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung)   Pers/Haush/Invest.   Beschlussempfehlung
DS/1747-4/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 46 10 Titel 531 21 Bürgerbeteiligung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-5/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 10 Titel 684 20, Insolvenzberatung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-6/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 60 Titel 636 03, Pauschalierter Ersatz von Verwaltungsausgaben)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-7/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 20 Titel 521 13, Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin - Brandenburg)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-8/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel Titel 511 43, I- und K- Technik)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-9/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)   Die Linkspartei.PDS   Antrag
DS/1747-10/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Nachbudgetierung Hilfe zum Lebensunterhalt)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-11/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Immobilienservice)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-12/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-13/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 10, Titel 684 32, Sonderprogramm Ost im Bereich Bildung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-14/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30,Energiesparende Maßnahmen an Schulen)   B'90 Die Grünen   Antrag
DS/1747-15/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel,Titel 517 01, Energieminimierende Maßnahmen)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-16/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30 bis 37 36, Titel 517 01,Reinigung in Schulgebäuden)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-18/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel - Computerbörse im Bezirk)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-19/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-20/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel, leerstehende Räume im Bezirksamt)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-21/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 ( Kapitel 37 23, Bibliotheken)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-22/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)   SPD   Beschluss
DS/1747-17/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 40 42, Hilfen zur Erziehung)   B'90 Die Grünen   Beschluss
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: