Auszug - Keine Subventionierung für das Café Sibylle  

-          Einbringung der DS durch die Fraktion der FDP

-          Frau BezSR Sommer-Wetter in Vertretung für BezSR Herr Nöll: Das Bezirksamt subventioniert das Café nicht, sondern zahlt ein Nutzungsentgelt für die Nutzung von Flächen für Ausstellungen und Vorstellungen von Projekten für Bürger:innen; Informationen zum Vertrag werden durch Herr Nöll nachgereicht

-          Frage Herr Giebel nach der defekten Leuchtschrift und wann Diese repariert wird

-          Frau Sommer-Wetter: Das Thema ist dem Bezirksamt bewusst und BezSR Schmidt wurde beauftragt; Das Thema wird aber noch mal weitergleitet und eine Antwort von Herr Schmidt abgewartet

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHIRW mehrheitlich (Gegen FDP, Enthaltung CDU), den Antrag abzulehnen.