Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)
Gremium:	Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung
Datum:	Di, 15.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort:	virtueller Sitzungsraum

TOP	Betreff

Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung des Protokolls vom 11.10.2022
Ö 3	Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks	DS/0299/VI
Ö 4	Keine Subventionierung für das Café Sibylle	DS/0358/VI
Ö 5	Geschäftsordnung Beratung der Anträge (max. 30 Minuten)
Ö 6	nichtöffentlich \| Eingaben und Beschwerden EB028VI - 300 Parkplätze weniger EB029VI - Herbeiführung Beschluss- Schweller im Görlitzer Park
Ö 7	Themenspeicher
Ö 8	Verschiedenes