Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien  

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (Gegen AfD), den Antrag in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet den Vorschlag der Bürgermeister*innen der Gemeinde Dêrîk in der Demokratischen Föderation Nordsyrien, eine Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einzugehen.

2. Die Bezirks-Bürgermeisterin wird beauftragt, das schriftliche Gesuch der beiden Ko-Bürgermeister*innen aus Dêrîk vom 01. 08. 2017 wohlwollend zu beantworten und umgehend Kontakt aufzunehmen.

3. Der Bezirk stellt erste Fördermittel im Haushalt 2018/19 in Höhe von 5000€ zur Verfügung, um erste persönliche Kontakte in Form einer Delegation der Bürgermeister*innen von Dêrîk nach Friedrichshain-Kreuzberg (oder umgekehrt) zu ermöglichen, wenn die Kontaktaufnahme erfolgreich ist und die BVV der Städtepartnerschaft zustimmt.