Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Datum:	Mi, 10.10.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:32	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 09.05., 23.05. und 05.09.2018
Ö 3		Vorstellung WoFis
Ö 4		Vorstellung Bauantrag Kaufhof / Stand Lange Straße
Ö 5		Bauanträge - Vorstellung 1140-2018-1926-0 Fischzug 9a
Ö 6		Bauanträge - offen
Ö 7		Bauanträge - Listen vom 24.09., 01.10. und 08.10.2018 -
Ö 8		MUF-Standort Ratiborstraße sichern. Derzeitige Nutzung erhalten!	DS/0686/V
Ö 9		Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren	DS/0687/V
Ö 10		Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren	DS/0991/V
Ö 11		Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0908/V
Ö 12		Für einen lebenswerteren Mehringplatz - Umbaumaßnahmen endlich erfolgreich beenden	DS/0943/V
Ö 13		Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm/Lilienthalstraße für den Sport sichern und realisieren!	DS/0952/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Regenrückhaltebecken für den Sport zu sichern und andere Nutzungszwecke oder Entwicklungswünsche für diese Fläche nicht weiter zu verfolgen, falls dadurch der Bau von Sportflächen behindert oder verhindert werden sollte. Begründung: Bereits im Oktober2012 hat sich die Bezirksverordnetenversammlung in einer Resolution (DS/0402/IV) einstimmig für die Errichtung von Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken ausgesprochen. Aufgrund neuer Entwicklungen, vom Bezirksamt im Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie und die Aussagen in dem Konzeptpapier zur Unterbringung von Geflüchteten, dass eine Entwicklung von Sportflächen dort nicht mehr notwendig seien, ist eine Erneuerung des politischen Willens notwendig. BVV 26.09.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ausschuss für Schule und Sport (federführend) StadtBW 10.10.2018 Beitritt DIE LINKE SchulSport 18.10.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Regenrückhaltebecken für den Sport zu sichern und andere Nutzungszwecke oder Entwicklungswünsche für diese Fläche nicht weiter zu verfolgen, falls dadurch der Bau von Sportflächen behindert oder verhindert werden sollte. BVV 28.11.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Regenrückhaltebecken für den Sport zu sichern und andere Nutzungszwecke oder Entwicklungswünsche für diese Fläche nicht weiter zu verfolgen, falls dadurch der Bau von Sportflächen behindert oder verhindert werden sollte.

	26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.1 - überwiesen


	10.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	18.10.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 14		optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt
Ö 15		Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte
Ö 16		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 17		Verschiedenes

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