Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Datum:	Mi, 20.06.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung Protokolle Mai - November 2017
Ö 3		Vorstellung Projektstudien (BA)
Ö 4		Bürgerbeteiligungsmittel 02-2018 Antrag AG Beteiligung Xhain-Netz Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerks - Bezug DS/0417-09/V
Ö 5		Bericht Sachstand "Prüfung Standorte Geflüchtetenwohnen" (BA)
Ö 6		Ratiborstraße
Ö 6.1		MUF-Standort Ratiborstraße sichern. Derzeitige Nutzung erhalten!	DS/0686/V
Ö 6.2		Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren	DS/0687/V
Ö 7		Bebauungsplan VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-150g-1 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Stresemannstraße und Möckernstraße, für eine Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 nördlich des Lilli-Henoch-Sportplatz sowie für das Grundstück Askanischer Platz 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-150g-1	DS/0855/V
Ö 8		Bauanträge - Vorstellung - 1140-2017-3274-BWA-23 Prinzessinnenstr. 19 - 1180-2018-832/833-BWA-23 Prinzessinnenstr. 19-20 - 1140-2018-503-BWA-26 Obentrautstr. 29
Ö 9		Bauanträge - offen
Ö 10		Bauanträge - Listen vom 14., 22., 28.05., 04., 11., 18.06. -
Ö 11		Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0777/V
Ö 12		Verlängerung der Veränderungssperre 2-50 / 24 um ein Jahr für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0778/V
Ö 13		Bebauungsplan V-51 für das Gebiet zwischen Revaler Straße 21-23, Helmerdingstraße 2-10, Simplonstraße 38-48, Haasestraße 3-15, Döringstraße 2-10 und Nr. 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0779/V
Ö 14		Recht der Mieterinnen auf Information zur von Vermieterinnen geplanten Umwandlung der Wohnungen in Eigentumswohnungen	DS/0783/V
Ö 15		Ein Baulückenkataster für Xhain	DS/0787/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Baulückenkataster für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen, aus dem – öffentlich einsehbar – Baulücken und Flächen im privaten und öffentlichen Besitz ersichtlich sind, die für eine künftige Bebauung zur Verfügung stehen. Dafür sollten auch die Grundstücke im bezirklichen Fachvermögen, die für die dortige Aufgabenwahrnehmung nicht (mehr) notwendig sind, auf- genommen werden. Leerstehende und verfallene Gebäude, die perspektivisch Platz für eine Neubebauung bieten, sollten ebenfalls ausgewiesen werden. Begleitend soll eine Übersicht von Grundstücken ohne Eigentümer zu erstellt werden. Der BVV ist bis zum 26.09.2018 zu berichten. Begründung: Der Wohnungsmangel in Berlin muss durch die vielfältigsten Formen des Neubaus behoben werden. Neben der Erschließung neuer Wohngebiete, dem Ausbau von Dachgeschossen oder der Aufstockung von bestehenden Wohngebäuden bieten auch die noch immer zahlreichen Baulücken dafür reichlich Potenzial. Bisher fehlt jedoch eine systematische Erfassung und öffentliche Aufbereitung der Baulücken, die für eine künftige Wohnbebauung in Frage kommen. Daher ist es nun an der Zeit, eine entsprechende Übersicht vorzulegen. StadtBW 20.06.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 27.06.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	30.05.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.42 - überwiesen


	20.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 15 - im Ausschuss abgelehnt

Ö 16		Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten	DS/0795/V
Ö 17		Bebauungsplan VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB	DS/0826/V
Ö 18		Bebauungsplan VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB	DS/0827/V
Ö 19		optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt angekündigt: - Urbane Mitte Verfahren trennen - Exilmuseum
Ö 19.1		Bebauungsplan VI-140ca für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Bahnanlagen, öffentlicher Parkanlage (Westpark) und Grenze zum Grundstück Schöneberger Ufer 5 (Parkhaus) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0853/V
Ö 20		Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte
Ö 21		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 21.1		Zwischenstand RAW
Ö 22		Verschiedenes

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