Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Immobilien      
Ö 2.1  
Entwicklung des FHXB Museums  
Enthält Anlagen
DS/0560/V  
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Enthält Anlagen
DS/0323/V  
    VORLAGE
   

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Eylauer Straße von einer sogenannten unechten, in eine echte Einbahnstraße umzuwandeln.

 

Zudem soll das Bezirksamt prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, damit die falsche Einfahrt der AutofahrerInnen unterbunden werden kann und welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung unternommen werden können (z.B. Rüttelkissen, querstehende Parkplätze etc.).

 

Dem Verkehrsausschuss ist bis zur Sommerpause 2017 zu berichten.

 

Begründung:

 

Trotz der unechten Einbahnstraßenregelung kommt es täglich vielfach zu Einfahrten über die falsche Seite. Die Durchfahrt mit überhöhter Geschwindigkeit, die leider sehr häufig vorkommt, ist eine zusätzliche Gefahrenquelle für Kinder und Erwachsene Das ist gefährlich für alle VerkehrsteilnehmerInnen.

 

 

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (federführend)

 

 

UVKI 06.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Eylauer Straße von einer sogenannten unechten, in eine echte Einbahnstraße von der Duden- zur Monumentenstraße umzuwandeln.

 

Zudem soll das Bezirksamt die geeignetste Maßnahme ergreifen, damit die falsche Einfahrt der AutofahrerInnen unterbunden werden kann und welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung unternommen werden können (z.B. Rüttelkissen, querstehende Parkplätze etc., oder auch Verengung der Einfahrt).

 

Dem Verkehrsausschuss ist bis November 2017 zu berichten.

 

 

WiOEB 05.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Eylauer Straße von einer sogenannten unechten, in eine echte Einbahnstraße von der Duden- zur Monumentenstraße umzuwandeln.

 

Zudem soll das Bezirksamt die geeignetste Maßnahme ergreifen, damit die falsche Einfahrt der AutofahrerInnen unterbunden werden kann und welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung unternommen werden können (z.B. Rüttelkissen, querstehende Parkplätze etc., oder auch Verengung der Einfahrt).

 

Der BVV ist bis November 2017 zu berichten.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Eylauer Straße von einer sogenannten unechten, in eine echte Einbahnstraße von der Duden- zur Monumentenstraße umzuwandeln.

 

Zudem soll das Bezirksamt die geeignetste Maßnahme ergreifen, damit die falsche Einfahrt der AutofahrerInnen unterbunden werden kann und welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung unternommen werden können (z.B. Rüttelkissen, querstehende Parkplätze etc., oder auch Verengung der Einfahrt).

 

Der BVV ist bis November 2017 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    06.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.09.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - überwiesen
   
   
    11.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.2  
Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße
Enthält Anlagen
DS/0437/V  
Ö 3.3  
Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen – mehr Fahrradbügel auf der Straße anbringen  
Enthält Anlagen
DS/0566/V  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Soziales Infrastrukturkonzept (SIKo) 2016 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/V  
Ö 4.2  
Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen  
Enthält Anlagen
DS/0565/V  
Ö 5     Umwelt      
Ö 5.1  
Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/0564/V  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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