Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Datum:	Di, 20.06.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Gewerbe auf dem Dragoner-Areal - Aktuelle Situation und Planungen
Ö 2.1		Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen	DS/0373/V
Ö 3		Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen	DS/0074/V
Ö 4		Zalando, Google & Co. - Friedrichshain-Kreuzberg sagt JA zu Investoren und Arbeitsplätzen	DS/0265/V
Ö 5		Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Start-up-Bezirk	DS/0269/V
Ö 5.1		Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Start-up-Bezirk	DS/0269-01/V
Ö 6		Baumscheiben	DS/0325/V
Ö 7		Freiheit für die Mainzer Straße - Sondernutzungsrecht verlängern!	DS/0336/V
Ö 7.1		Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.	DS/0372/V
	VORLAGE
	WiOEB 20.06.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bestehenden Sondergenehmigungen in der Mainzer Straße zunächst bis zum 31.10.2017 zu verlängern. Bei Feststellung vieler Gemeinsamkeiten bedarf die Debatte weitere Bedenkzeit, da es sich um eine tragfähige handeln sollte. BVV 12.07.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bestehenden Sondergenehmigungen in der Mainzer Straße zunächst bis zum 31.10.2017 zu verlängern. Bei Feststellung vieler Gemeinsamkeiten bedarf die Debatte weitere Bedenkzeit, da es sich um eine tragfähige handeln sollte. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 26.08.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 10.09.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 01.01.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	20.06.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
	Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 6.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 8		Veranstaltungsliste des Ordnungsamtes
Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes
Ö 11		(nichtöffentlich) Eingaben und Beschwerden - EB 007/V - EB 012/V - EB 013/V - EB 014/V - EB 016/V - kurzfristige Stellungnahmen

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