Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium:	Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum:	Do, 11.06.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1063/65
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 12.03., 16.04. und 07.05.2015
Ö 3		Bürgerbeteiligung
Ö 3.1		Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung	DS/1539/IV
Ö 3.2		Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung	DS/1539-01/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge prüfen, ob eine weitere Einwohnerversammlung zur Zukunft des Görlitzer Parks als Parkfest im Görlitzer Park organisiert werden kann, bei dem Einwohner und Interessierte an Ständen ihre eigenen zuvor eingereichten Ideen präsentieren können, ohne zentrales Plenum oder Moderation. Bei positivem Bescheid, möge gleich mit der Umsetzung begonnen werden. Begründung Der friedliche und unkonfrontative Charakter eines Parkfestes und eine denzentrale Vorstellung von Lösungvorschlägen erschweren destruktives Verhalten und erhalten gleichzeitig die Möglichkeit der Zusammenkunft aller Intressensparteien und des Ideenautauschs zwischen ihnen. BüTra 11.06.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge prüfen, ob eine weitere Einwohnerversammlung zur Zukunft des Görlitzer Parks als Parkfest im Görlitzer Park organisiert werden kann, bei dem Einwohner und Interessierte an Ständen ihre eigenen zuvor eingereichten Ideen präsentieren können, ohne zentrales Plenum oder Moderation. Bei positivem Bescheid, möge gleich mit der Umsetzung begonnen werden. BVV 24.06.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt möge prüfen, ob eine weitere Einwohnerversammlung zur Zukunft des Görlitzer Parks als Parkfest im Görlitzer Park organisiert werden kann, bei dem Einwohner und Interessierte an Ständen ihre eigenen zuvor eingereichten Ideen präsentieren können, ohne zentrales Plenum oder Moderation. Bei positivem Bescheid, möge gleich mit der Umsetzung begonnen werden. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.04.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung (federführend) BüTra 07.07.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 20.07.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	12.03.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 5.3 - vertagt


	11.06.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	11.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.2 - vertagt


	08.06.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.1 - vertagt


	06.07.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 3.3		Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1701/IV
Ö 3.4		Deutscher Engagementpreis
Ö 4		Transparenz
Ö 4.1		Bewerbungsverfahren zum Titel "Fairtraide-Stadt" für Friedrichshain-Kreuzberg offen gestalten!	DS/1364-01/IV
Ö 5		Geschäftsordnung der BVV
Ö 5.1		Änderungen der Geschäftsordnung	DS/1647/IV
Ö 6		Die BVV verurteilt die Linksextremistischen Angriffe auf Polizisten und Wachleute im Bezirk	DS/1639/IV
Ö 7		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 8		Verschiedenes

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