Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 19.03. und 23.04.2013      
Ö 3  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
Enthält Anlagen
DS/0272/IV  
Ö 4  
Baumaßnahmen an Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0419/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über laufende Baumaßnahmen an Schulen des Bezirkes zu erstellen.

 

Darüber hinaus ist  ein Zeitplan bis zur Dezember-BVV vorzulegen, aus dem die

ursprünglichen und korrigierten Termine für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen zu entnehmen sind.

Für die Terminverschiebungen sind Begründungen aufzuführen.

 

Begründung:

 

Die Beantwortung der DS 0410/IV in der letzten BVV legt nahe, dass es über die Baumaßnahmen in der Hector-Peterson-Schule hinaus, Verzögerungen im Bauablauf auch an anderen Standorten gibt.

Diese Verzögerungen kosten nicht nur mehr Geld sondern wirken sich auch auf den Schulablauf aus. Das führt zu einer Belastung von Schülerinnen und Schülern und Lehrerinnen und Lehrern.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule

 

 

Schule 07.11.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über laufende Baumaßnahmen an Schulen des Bezirkes zu erstellen.

 

Dafür ist ein Zeitplan bis zur Februar-BVV 2013 vorzulegen, aus dem die

ursprünglichen und korrigierten Termine für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen zu entnehmen sind.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über laufende Baumaßnahmen an Schulen des Bezirkes zu erstellen.

 

Dafür ist ein Zeitplan bis zur Februar-BVV 2013 vorzulegen, aus dem die

ursprünglichen und korrigierten Termine für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen zu entnehmen sind.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

PHI 14.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   
   
    07.11.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.02.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    05.03.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - vertagt
   
   
    06.03.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.04.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.05.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0584/IV  
Ö 6  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
Enthält Anlagen
DS/0634/IV  
Ö 7  
Bezirkseigene Wohnungen für soziale Zwecke nutzen
DS/0665/IV  
Ö 8  
Organisationsuntersuchung im Sozialamt
DS/0666/IV  
Ö 9  
Dolmetschertätigkeiten gebührend anerkennen  
Enthält Anlagen
DS/0668/IV  
Ö 10  
Anliegenmanagement
DS/0674/IV  
Ö 11  
Sponsoringbericht 2012  
Enthält Anlagen
DS/0675/IV  
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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