Drucksache - DS/0634/IV  

 
 
Betreff: Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
Status:öffentlichGeotag:52.49346;13.385851
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENstellv. Vorsteher
Verfasser:Just, FelixBorchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
20.03.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
02.05.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beratung ff
14.05.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.02.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
12.03.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
25.03.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Anlage zur VzK DS/0634/IV  
Antrag zur DS/0634/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle öffentlich einsehbaren anstehenden Entscheidungen der BVV und des Bezirksamts mit maschinenlesbaren Ortsbezeichnungen (sogenannten 'Geotags') zu versehen. Die Ortsbezeichnungen müssen so gestaltet sein, dass ein Benachrichtigungssystem im Internet eingerichtet werden kann, mit dem Bürger*innen sich gezielt über anstehende bezirkliche Entscheidungen in ihrem Wohnumfeld und Interessensgebiet informieren können.

 

Begründung:

 

Viele Bürger*innen haben auf Grund beruflicher Tätigkeit nicht die Möglichkeit und die Zeit, immer an den runden Tischen oder anderen Kiez-nahen Veranstaltungen teilzunehmen. Bei für sie wichtigen Angelegenheiten würden diese sich aber sehr wohl beteiligen. Eine seltene Teilnahme an solchen Veranstaltungen hingegen sorgt aber auch für einen geringeren Informationsfluss, so dass die Bürger*innen gar nicht über die Dinge informiert sind, die sie vielleicht wichtig finden. Deswegen soll ein weiterer Informationskanal errichtet werden, der es auch berufstätigen Bürger*innen erlaubt, sich über angehende Entscheidungen im Bezirk rechtzeitig zu informieren.

Da viele kommunale Entscheidungen einen konkreten Ortsbezug haben, ist eine automatische ortsbezogene Filterung vieler Entscheidungen möglich, so dass Bürger*innen nur über Entscheidungen in ihrer Nähe informiert werden. Eine mögliche Realisierung könnte folgendermaßen aussehen:

  • rger*innen können auf einer interaktiven Karte ein Gebiet markieren, für das sie Benachrichtigungen erhalten möchten. So ein Gebiet muss nicht nur das Wohnumfeld sein, sondern kann auch Arbeitsweg oder die Schule der Kinder beinhalten.
  • Falls eine Entscheidung in dem Gebiet ansteht (z.B. BVV Antrag), wird eine Email mit Verweis auf weitere Informationen verschickt.

Eine solche Software ist dank frei verfügbarer Karten-APIs (z.B. Openstreetmap) recht einfach zu realisieren. Da aber absehbar ist, dass nicht genug finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um so eine Plattform aus Bezirksmitteln zu erstellen, sollen erst einmal die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Dritte eine solche Plattform realisieren können. Eine mögliche Umsetzung davon gibt es z.B. unter http://piratenradar.de/ zu sehen.

 

BVV 20.03.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

Tra 02.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern im ALLRIS Geokoordinaten zu Drucksachen hinterlegt und zugänglich gemacht werden können.

 

 

PHI 14.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern im ALLRIS Geokoordinaten zu Drucksachen hinterlegt und zugänglich gemacht werden können.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern im ALLRIS Geokoordinaten zu Drucksachen hinterlegt und zugänglich gemacht werden können.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung.

 

 

Tra 12.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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