Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 13.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 16.08.2012      
Ö 3     Bürgerbeteiligung      
Ö 3.2     Peter-Fechter-Straße  
DS/0350/IV  
Ö 4     Transparenz      
Ö 4.1     Open Data stärken  
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
Ö 4.2     Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen (zusammen mit SA/038/IV)  
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 4.3     Information über Barrierefreiheit im Bezirk  
DS/0282/IV  
Ö 4.4     Vorlagen des Bezirksamtes  
DS/0284/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu jeder BVV jeweils fortschreibend eine Übersicht über die Berichtsaufträge der BVV mit den beschlossenen Terminen vorzulegen und dort gegebenenfalls zu begründen, warum Termine nicht eingehalten werden konnten und wann die entsprechende Vorlage der BVV zugeht.

 

Begründung:

 

Seit einem guten halben Jahr zeichnet sich ab, dass terminierte Berichtsaufträge der BVV aus unterschiedlichen Gründen nicht eingehalten werden. Die Bezirksverordneten sollten entsprechend informiert werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung.

 

BüTra 13.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV über die Berichtsaufträge der BVV mit den beschlossenen Terminen zu informieren und dort gegebenenfalls zu begründen, warum Termine nicht eingehalten werden konnten und wann die entsprechende Vorlage der BVV zugeht.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV über die Berichtsaufträge der BVV mit den beschlossenen Terminen zu informieren und dort gegebenenfalls zu begründen, warum Termine nicht eingehalten werden konnten und wann die entsprechende Vorlage der BVV zugeht.

 

   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.53 - überwiesen
   
   
    16.08.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - gegenstandslos
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5     Verwaltungsmodernisierung      
Ö 5.1     Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 5.2     Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0280/IV  
Ö 5.3     Maschinenlesbare Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 6     InformationsTechnik      
Ö 6.1     Stellplatz 'Freie Netze'  
DS/0276/IV  
Ö 6.2     Arbeitsfähigkeit der Fraktionen  
Enthält Anlagen
DS/0306/IV  
Ö 7     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 8     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 9.1     Verfahrensweise bei Anträgen von Bürgerdeputierten      
Ö 9.2     weiterer Umgang mit der UAG-IT und den Drucksachen 0049 und 0050      
               
 
 

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