Drucksache - DS/0284/IV  

 
 
Betreff: Vorlagen des Bezirksamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Jösting-Schüßler, LotharJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
20.06.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
16.08.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung gegenstandslos     
13.09.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
26.09.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu jeder BVV jeweils fortschreibend eine Übersicht über die Berichtsaufträge der BVV mit den beschlossenen Terminen vorzulegen und dort gegebenenfalls zu begründen, warum Termine nicht eingehalten werden konnten und wann die entsprechende Vorlage der BVV zugeht.

 

Begründung:

 

Seit einem guten halben Jahr zeichnet sich ab, dass terminierte Berichtsaufträge der BVV aus unterschiedlichen Gründen nicht eingehalten werden. Die Bezirksverordneten sollten entsprechend informiert werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung.

 

BüTra 13.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV über die Berichtsaufträge der BVV mit den beschlossenen Terminen zu informieren und dort gegebenenfalls zu begründen, warum Termine nicht eingehalten werden konnten und wann die entsprechende Vorlage der BVV zugeht.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BVV über die Berichtsaufträge der BVV mit den beschlossenen Terminen zu informieren und dort gegebenenfalls zu begründen, warum Termine nicht eingehalten werden konnten und wann die entsprechende Vorlage der BVV zugeht.

 

 
 

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