Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium:	Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum:	Di, 16.11.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 3		Volkspark Friedrichshain
Ö 4		Umbau Marchlewskistraße
Ö 5		Lärmminderungsprogramm Dudenstraße
Ö 6		Straßenbahnnetz (Beratung bei Vorlage der DS 963/III) - Der Stadtplanungsausschuss hat die DS angenommen.	DS/1797/III
Ö 7		Die Frankfurter Allee kriegt wieder Luft	DS/1879/III
Ö 8		Abfallvermeidung und -trennung	DS/1927/III
Ö 9		KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer - PHI ff.	DS/1928/III
Ö 10		AUN - Bürgerbeauftragte/R - PHI ff.	DS/1942/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Amt für Umwelt und Natur (AUN) im Rahmen des bestehenden Stellenplans eine/einen Beauftragte/n für bürgerschaftliches Engagement zu benennen. Begründung: Es sollte nach Auffassung der Antrag stellenden Fraktion eine/n zentralen Ansprechpartner/in beim Amt für Umwelt und Natur geben, um Bürgeranliegen schnell und wirksam befördern zu können. Anfragen bzw. Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger könnten somit zentral und vereinfachend bearbeitet werden. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement, Ausschuss für Umwelt und Verkehr, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff. QM am 11.11.2010 Einstimmig angenommen. UmwVerk 16.11.2010 Mit Änderung Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ob im Amt für Umwelt und Natur (AUN) im Rahmen des bestehenden Stellenplans eine/einen Beauftragte/n für bürgerschaftliches Engagement zu benennen ist. Diese/r sol für BürgerInnenanfragen sowie für Öffentlichkeitsarbeit und Außenkommunikation zuständig sein. 14.12.2010 ÄA Die LINKE Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Amt für Umwelt und Natur (AUN) im Rahmen des bestehenden Stellenplans eine/einen Beauftragte/n für bürgerschaftliches Engagement zu benennen. Diese/r zentrale Ansprechpartner/in beim AUN soll Bürgeranliegen schnell und wirksam befördern, Anfragen bzw. Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger zentral und vereinfachend bearbeiten. Begründung: Das zunehmende Bedürfnis von Bürger/-innen ihre Anliegen –öffentliches Grün betreffend- an das Amt heran zu tragen, soll auf einfache und direkte Weise Rechnung getragen werden. 14.12.2010 PHI Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Amt für Umwelt und Natur (AUN) im Rahmen des bestehenden Stellenplans eine/einen Beauftragte/n für bürgerschaftliches Engagement benannt werden kann.. Diese/r zentrale Ansprechpartner/in beim AUN soll Bürgeranliegen schnell und wirksam befördern, Anfragen bzw. Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger zentral und vereinfachend bearbeiten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Amt für Umwelt und Natur (AUN) im Rahmen des bestehenden Stellenplans eine/einen Beauftragte/n für bürgerschaftliches Engagement benannt werden kann.. Diese/r zentrale Ansprechpartner/in beim AUN soll Bürgeranliegen schnell und wirksam befördern, Anfragen bzw. Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger zentral und vereinfachend bearbeiten. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Text, siehe Anlage! Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen. PHI 12.04.2011 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	27.10.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.38 - überwiesen


	11.11.2010 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	16.11.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
	Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	23.11.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 7 - vertagt


	14.12.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.37 - überwiesen


	12.04.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 11		Wissenschaftliche Begleitung des Gehölzumbaus im Volkspark Friedrichshain Hier: Vorschlag eines kostengünstigen und CO2 - neutralen Umbaus - PHI ff.	DS/1944/III
Ö 12		Klimaschutzgesetz - mit Augenmaß	DS/1947/III
Ö 13		Bericht aus dem Bezirksamt - Baumaßnahme Wilhelmstraße
Ö 14		Verschiedenes

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