Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
Gremium: Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.05.2010      
Ö 3  
Fortführung Bürgerbeteiligung / Bürgerhaushalt (konzeptionelle Überlegungen, Referentin Frau Nötzel)      
Ö 4  
Für ein tolerantes Zusammenleben und wider die Gewalt (vertagt am 20.05. - BeDeQM ff.)  
DS/1628/III  
Ö 5  
Gründung eines Runden Tisches zur Mobilisierung aller zivilen Kräfte gegen die zunehmende Gewalt im Bezirk (vertagt am 20.05. - BeDeQM ff.)
DS/1630/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rahmen eines Runden Tisches dafür einzusetzen alle zivilgesellschaftlichen Kräfte (Sportvereine, Freie Träger, Parteien, Verbände, Kirchen und Glaubensgemeinschaften etc.) gegen die seit Jahren zunehmende Gewalt gegen Menschen und Sachen zu mobilisieren, um dem gesellschaftlichen Konsens der Ächtung von Gewalt ein Forum und eine starke Stimme zu geben.

Das Bezirksamt soll im Rahmen dieses Runden Tisches Ursachen ergründen und anschließend geeignete Gegenmaßnahmen zur wirksamen Ächtung von Gewalt zu ergreifen.

 

Begründung:

 

Die seit Jahren zunehmende Gewalt gegen Autos und Gebäude im Bezirk muss gestoppt werden. Es muss wieder verstärkt der gesellschaftliche Konsens hergestellt werden, dass Gewalt gleich von wem, gegen wen, aus welchem Grund in einer toleranten Zivilgesellschaft als der sich unser Bezirk versteht nicht akzeptabel ist.

Der Bezirk hat hierzu die notwendige Plattform zu stellen, um einen zivilgesellschaftlichen Dialog über Ursachen und Wirkung von Gewalt zu ermöglichen und um Gewalt als Mittel der zwischenmenschlichen Auseinandersetzung ein für allemal zu ächten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den JHA, den Ausschuss für Sport und den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement ff. überwiesen.

 

16.03.2010

ÄA B’90/Die Grünen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rahmen der vorhandenen Netzwerke, Arbeitszusammenhänge und Kooperationen (beispielhaft seien genannt: QM, LAP, Beiräte, Freie Träger, Sportvereine, Initiativen, Verbände und Glaubensgemeinschaften) für ein gemeinsames Vorgehen aller zivilgesellschaftlichen Kräfte gegen Gewalt im Bezirk einzusetzen.

 

16.03.2010 JHA

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rahmen der vorhandenen Netzwerke, Arbeitszusammenhänge und Kooperationen (beispielhaft seien genannt: QM, LAP, Beiräte, Freie Träger, Sportvereine, Initiativen, Verbände und Glaubensgemeinschaften) für ein gemeinsames Vorgehen aller zivilgesellschaftlichen Kräfte gegen Gewalt im Bezirk einzusetzen.

 

Der BVV ist im September 2010 zu berichten.

 

 

SportA im März:

 

Der Antrag wird in der Fassung vom JHA mehrheitlich angenommen.

 

QM-Ausschuss 17.06.2010

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.43 - überwiesen
   
   
    11.03.2010 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 4 - vertagt
   
   
    17.03.2010 - Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    15.04.2010 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 4 - vertagt
   
   
    20.05.2010 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 5 - vertagt
   
   
    17.06.2010 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.37 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6  
Verschiedenes - QR Wrangelkiez schlägt für ein Gespräch vor: Montags 11.10., 01.11.2010 ab 18.30 Uhr      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
               
 
 

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