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Auszug - Verschiedenes - QR Wrangelkiez schlägt für ein Gespräch vor: Montags 11.10., 01.11.2010 ab 18.30 Uhr
- Herr Assatzk informiert über die Absage des
Quartiersrates Wrangelkiez. Frau Trisolini berichtet über ihre bisherigen
Erfahrungen mit den Quartiersräten. Die Sitzungen hinter verschlossenen Türen
sind für sie unakzeptabel. Sie schlägt vor, dass einzelne Bezirksverordnete an
den unterschiedlichen Sitzungen der Quartiersräte teilnehmen. Dem
Ausschuss sind jedoch bei den Sitzungsmodalitäten der Quartiersräte die Hände
gebunden. Das Problem besteht schon seit vielen Jahren. Die
Mitglieder schlagen vor, die Satzungen einzusehen, sich an die zuständige
Senatsverwaltung oder den Rechnungshof zu wenden. Nach
kurzer Diskussion einigen sich die Mitglieder, einen Text bis zum 30.06. zu
entwerfen unter Mitwirkung des Vorsitzenden, der nach Abstimmung im Ausschuss
an die zuständige Senatsverwaltung gehen soll. Herr Assatzk bittet die
Mitglieder um Mitwirkung am Text, ggf. per Email über das BVV-Büro. - Die SPD-Fraktion bittet um Sitzungsbeginn nach der
Sommerpause ab 18.00 Uhr. Da einige Mitglieder aus Termingründen um 17.30 Uhr
festhalten möchten, wird der TOP vertagt. |
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