Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium:	Personal, Haushalt und Investitionen
Datum:	Di, 22.04.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:15 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 08.04.2008
Ö 3		Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2008 und 2009	DS/0620/III
Ö 3.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009	DS/0620-1/III
Ö 3.2		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verfahrensweise Bürgerbeteiligung im Bereich Stadtplanung und Bauen	DS/0620-2/III
Ö 3.3		Ausbildung im Bezirksamt	DS/0620-3/III
Ö 3.4		Bewirtschaftungskosten senken, mehr Bildung ermöglichen	DS/0620-4/III
Ö 3.5		Ausbau der Familienförderung verantwortlich absichern	DS/0620-5/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Beitritt B’90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt im Rahmen des Haushaltsvollzugs die Verstärkung des Titels 67161 (Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 KJHG) im Kapitel 4010 zu erreichen. Ziel soll es sein, die im JHA kürzlich zur Kenntnis genommene Liste der im Bereich des § 16 KJHG in 2008 zu fördernden Projekte und Einrichtungen in der angegebenen Größenordnung (949 T€) abzusichern. Dem JHA ist bis zur zweiten Sitzung im Mai 2008 ein begründeter und belastbarer Vorschlag zur Gegenfinanzierung zu unterbreiten. Eine weitere unterjährige Aufstockung dieses Titels im Rahmend des Haushaltsvollzugs über die 949 T€ hinaus erfordert zwingend eine weitere Vorlage an den JHA mit einem Gegenfinanzierungsvorschlag. Alle erforderlichen Maßnahmen der Gegenfinanzierung für die bessere Ausstattung der Familienförderung erfolgen innerhalb des Einzelplans Jugend. Begründung: Im Titel 67161 im Kap. 4010 sind im bei SenFin eingereichten Haushaltsplan keine hinreichenden Mittel für die Absicherung der Projekte und Maßnahmen in diesem Bereich enthalten, da bei der Aufstellung des Haushaltsplans durch das Bezirksamt keine Vorsorge getroffen wurde. Zudem bekennen sich JHA sowie alle Fraktionen zum fachlichen Ziel der o.g. Umsteuerung hin zu mehr präventiver Familienarbeit. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Beschlussempfehlung wird angenommen.

	23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 6.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:
Ö 3.6		Energieeinsparungen durch ökologische Gebäudesanierung	DS/0620-6/III
Ö 3.7		Kap. 3300, Titel 54053 (Veranstaltungen)	DS/0620-7/III
Ö 4		Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA	DS/0596/III
Ö 4.1		Erbbaurechtsverträge	DS/0743/III
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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