Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 17.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.04.2007      
Ö 3  
Schimmelhäuser und ein Ende  
Enthält Anlagen
DS/0177/III  
Ö 5  
B-Plan V-58 für die Grundstücke Niemannstr. 1-3, Modersohnstr. 11, 15, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-58  
DS/0115/III  
Ö 6  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
Ö 7  
Vertiefungspläne der BEP 2005  
DS/0133/III  
Ö 8  
Vertiefungsplan Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0143/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan zu erstellen,

- der die derzeitige Versorgung mit Radwegen und Radstreifen ausweist,

- und der die geplanten Radstreifen aufzeigt.

Dieser Plan soll jährlich fortgeschrieben werden und sich an den Interessen der BürgerInnen orientieren.

In die Erstellung des Planes sollten die Fahrradverbände einbezogen werden.

 

Begründung:

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg spielt als innerstädtische Verkehrsdrehscheibe für FahrradfahrerInnen eine wichtige Rolle. Doch die vorhandene Infrastruktur zeigt erhebliche Ausbaudefizite, Sicherheitsmängel und insbesondere in der wärmeren Jahreszeit erhebliche Überlastungserscheinungen.

Um den CO2-Ausstoss weiter zu verringern, muss der Radverkehr als innerstädtisches Fortbewegungsmittel in den nächsten Jahren unbedingt gefördert werden. Voraussetzung dafür ist ein geeignetes Planungsinstrument. Bisher ist kein derartiges Mittel vorhanden. Ein Vertiefungsplan für den Fahrradverkehr wird diese Leerstelle füllen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Umwelt, Verkehr und Wohnen und Stadtplanung und Bauen(ff) überwiesen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan zu erstellen,

- der die derzeitige Versorgung mit Radwegen und Radstreifen ausweist,

- und der die geplanten Radstreifen aufzeigt.

Dieser Plan soll zweijährlich fortgeschrieben werden und sich an den Interessen der BürgerInnen orientieren.

In die Erstellung des Planes sollten die Fahrradverbände einbezogen werden.

Der BVV ist bis zur Sitzung im Oktober 2007 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird angenommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0143/III wird zur Kenntnis genommen.

(Text siehe Anlage)

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0143/III – wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0143/III – wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    03.04.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.04.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 8 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.52 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.11.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnung für das Gebiet Chamissoplatz - Fortschreibung 2007  
DS/0168/III  
Ö 10  
Verordnung zur Änderung der Erhaöltungsverordnung gem. §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Chamissoplatz" im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0171/III  
Ö 11  
Planung von Sport- und Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 12  
Öffnung der Türme der Oberbaumbrücke für Besucher/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0178/III  
Ö 13  
Zusätzliche ungedeckte Sportstätte im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0188/III  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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