Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 17.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.04.2007      
Ö 3  
Schimmelhäuser und ein Ende  
Enthält Anlagen
DS/0177/III  
Ö 5  
B-Plan V-58 für die Grundstücke Niemannstr. 1-3, Modersohnstr. 11, 15, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-58  
DS/0115/III  
Ö 6  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob das Betreiben von Wassertaxis auf den Wasserstraßen des Bezirkes möglich ist.

Bei positiver Entscheidung wird das Bezirksamt beauftragt, alle notwendigen und hinreichenden Informationen den Bürgerinnen und Bürgern, die den  innovativen Geschäftsbereich eines Wassertaxi-Betriebes anstreben, zur Verfügung zur stellen..

 

Eine Anlegestellen-Planung ist zu erstellen, um Wassertaxen den Betrieb zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Mai 2007 zur berichten.

 

 

Begründung:

Mit dem am 17.01.07 im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages beschlossenen Antrages,  ist das Betreiben der Wassertaxen als Ein-Mann-Betrieb bald erlaubt. In einigen deutschen Städten mit geeigneter Wasserinfrastruktur gibt es bereits zahlreiche Interessenten, welche die touristisch und verkehrspolitisch sinnvolle Dienstleistung der Wassertaxen anbieten möchten. Für Friedrichhain - Kreuzberg wäre dies eine begrüßenswerte Ergänzung des Verkehrs und des touristischen Angebotes. Durch eine sinnvolle Kombination mit den Verkehrsträgern Straße und Schiene profitieren die Nutzer von einer besseren Anbindung und Vernetzung, durch welche nicht zuletzt die Attraktivität des Bezirks erhöht wird.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Umwelt, Verkehr und Wohnen und Stadtplanung und Bauen(ff) überwiesen.

 

Beschlussempfehlung des Ausschusses für UmwVerkWohn:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass das Betreiben von ökologischen Wassertaxis auf den Wasserstraßen des Bezirkes ermöglicht wird.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Mai 2007 zur berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird angenommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

StadtPlan 30.08.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    07.03.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.04.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - überwiesen
   
   
    30.08.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.09.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7  
Vertiefungspläne der BEP 2005  
DS/0133/III  
Ö 8  
Vertiefungsplan Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0143/III  
Ö 9  
Kriterien für die Umsetzung der Erhaltungsverordnung für das Gebiet Chamissoplatz - Fortschreibung 2007  
DS/0168/III  
Ö 10  
Verordnung zur Änderung der Erhaöltungsverordnung gem. §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Chamissoplatz" im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0171/III  
Ö 11  
Planung von Sport- und Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 12  
Öffnung der Türme der Oberbaumbrücke für Besucher/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0178/III  
Ö 13  
Zusätzliche ungedeckte Sportstätte im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0188/III  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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