Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung I  
Enthält Anlagen
DS/1627/V  
Ö 2.2     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung II  
Enthält Anlagen
DS/1628/V  
Ö 2.3     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung III  
Enthält Anlagen
DS/1629/V  
Ö 2.4     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IV  
Enthält Anlagen
DS/1630/V  
Ö 2.5     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung V  
Enthält Anlagen
DS/1631/V  
Ö 2.6     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VI  
Enthält Anlagen
DS/1632/V  
Ö 2.7     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VII  
Enthält Anlagen
DS/1633/V  
Ö 2.8     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VIII  
Enthält Anlagen
DS/1634/V  
Ö 2.9     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IX  
Enthält Anlagen
DS/1635/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Danke für den Einsatz der Mitarbeiter*innen des Bezirksamts während der Corona-Pandemie  
DS/1636/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen - Spontane Fragestunde      
Ö 6.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1638/V  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Mehrere qualifizierte Mitarbeiter für das Stadtentwicklungsamt einstellen  
Enthält Anlagen
DS/1619/V  
Ö 8.2  
Öffnung der Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg frühestens ab dem 10. Mai 2020  
Enthält Anlagen
DS/1637/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0390/V  
Ö 9.2  
Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0735/V  
Ö 9.3  
Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in geeigneter Weise vermutlich mit einer Gedenktafel an den Münchener Arbeiter- und Soldatenratsvorsitzenden und ersten bayrischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner an einem seiner Wohnorte in Kreuzberg in der heutigen Obentrautstraße 51 bzw. 53 zu erinnern. Die Ehrung sollte spätestens bis zum 21. Februar 2019 stattfinden. Kurt Eisner wurde am 21. Februar 1919 in München von rechtsradikalen Offizieren ermordet.

 

 

Begründung:

 

Kurt Eisner verbrachte den größten Teil seiner Kinder- und Jugendjahre in der Teltowstraße, die 1936 in Obentrautstraße umbenannt wurde. Er war ein aufrechter Demokrat und radikaler Kriegsgegner. Nach der Revolution 1918 wurde er übergangsweise bayerischer Ministerpräsident. Bei den folgenden Wahlen erlitt seine Partei, die USPD, eine Niederlage. Auf dem Weg zum Landtag, wo er seinen Rücktritt bekanntgeben wollte, wurde er ermordet.

 

 

BVV 29.08.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 19.09.2018

Überweisung: Gedenktafelkommission

 

 

KuBi 13.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in geeigneter Weise etwa mit einer Gedenktafel, ggf. aus dem Berliner Gedenktafelprogramm an den Münchener Arbeiter- und Soldatenratsvorsitzenden und ersten bayrischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner an einem seiner Wohnorte in Kreuzberg in der heutigen Obentrautstraße 51 bzw. 53 zu erinnern, der am 21. Februar 1919 in München von rechtsradikalen Offizieren ermordet wurde.

 

 

BVV 27.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in geeigneter Weise etwa mit einer Gedenktafel, ggf. aus dem Berliner Gedenktafelprogramm an den Münchener Arbeiter- und Soldatenratsvorsitzenden und ersten bayrischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner an einem seiner Wohnorte in Kreuzberg in der heutigen Obentrautstraße 51 bzw. 53 zu erinnern, der am 21. Februar 1919 in München von rechtsradikalen Offizieren ermordet wurde.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 13.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    29.08.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.25 - überwiesen
   
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - überwiesen
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   
   
    13.05.2020 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.4  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 9.5  
Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?
Enthält Anlagen
DS/1190/V  
Ö 9.6     Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 9.7     Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)  
Enthält Anlagen
DS/1411/V  
Ö 9.8  
Die Vergabe von Musikschulplätzen transparent darstellen  
Enthält Anlagen
DS/1520/V  
Ö 9.9     Sicherung der Fortführung des Angebots der Kinderoper-AG an der Modersohn-Grundschule durch eine einmalige CoFinanzierung aus den Sondermitteln der BVV, HH 2018/2019 DS/0417/V Kapitel 4500, Titel 97130  
Enthält Anlagen
DS/1540/V  
Ö 9.10  
Hotline für Spritzenfunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1582/V  
Ö 9.11     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1617/V  
Ö 9.12  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - Berichtigung der Rechtsverordnung 2-49 - Festsetzung der berichtigten Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1618/V  
Ö 9.13  
Gedenktafel zur Geiselhaft Peter Lorenz im Jahr 1975  
Enthält Anlagen
DS/1620/V  
Ö 9.14  
Wie viele Drogenspritzen liegen auf den Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/1621/V  
Ö 9.15  
BVV digital - Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der BVV  
Enthält Anlagen
DS/1622/V  
Ö 9.16  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1623/V  
Ö 9.17  
Verlängerung der Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (berichtigte Zitierweise)  
Enthält Anlagen
DS/1624/V  
Ö 9.18  
Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1625/V  
Ö 9.19  
Bebauungsplan V-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1626/V  
               
 
 

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