Drucksache - DS/1621/V  

 
 
Betreff: Wie viele Drogenspritzen liegen auf den Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Husein, TimurJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
14.05.2020 
Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) im Ausschuss abgelehnt   
Jugendhilfeausschuss
09.06.2020    Video-/Telefonkonferenz des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Beratung ff
03.09.2020 
Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.10.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1621/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig die Anzahl der gefundenen Drogenspritzen auf den Spielplätzen und Parks in Friedrichshain-Kreuzberg zu erheben. Dazu ist gegebenenfalls auch auf die beauftragten Reinigungsfirmen einzuwirken bzw. die Zählung zur Pflicht zu machen.

 

 

Begründung:

 

Immer wieder erfährt die Bevölkerung u.a. aus der Presse von Fällen, bei denen Kinder sich beim Spielen auf Spielplätzen und in Parks in Friedrichshain-Kreuzberg mit dort weggeworfenen Drogenspritzen verletzen.

 

Die Politik als auch die Bevölkerung müssen wissen, ob es sich hierbei um tragische Einzelfälle oder um die Spitze des Eisbergs handelt. Mit diesem Wissen können die Politik und die Bevölkerung dann entscheiden, ob weitere Maßnahmen zu ergreifen sind oder nicht.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)

 

 

SozBüDGes 03.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 28.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 
 

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