Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 26.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen (ff Soz/Ges)  
Enthält Anlagen
DS/0745/III  
Ö 4  
Beglaubigung ausländischer Zeugniskopien  
Enthält Anlagen
DS/0749/III  
Ö 5  
Sicherheit trotz neuer Reisepässe  
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
Ö 6  
Bänke an der Marheinekehalle (PHI ff)  
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt an der Südseite der Marheinekehalle Bänke mit Rückenlehne, mindestens in der Anzahl wie Bänke auch vor dem Umbau der Halle vorhanden waren, aufzustellen.

 

Begründung:

Auch Menschen die ohne Konsumzwang auf attraktiven Gewegbereichen sitzen wollen, brauchen Platz. Die fortschreitende Landnahme insbesondere durch gastronomische Betriebe ist einzuschränken und der so zurückeroberte öffentliche Raum den Menschen entgeldfrei nutzbar zu machen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Wirtschaft, Bürgerdienste, Ordnungsamt / Personal, Haushalt, Investitionen ff. überwiesen.

 

 

 

26.06.2008 Wirtschaft:

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss, der BVV zu empfehlen, die DS/ 755/III in einen Prüfauftrag umzuwandeln.

 

Eine entsprechende Empfehlung geht an den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

 

 

 

08.07.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen an der Südseite der Marheinekehalle Bänke mit Rückenlehne, mindestens in der Anzahl wie Bänke auch vor dem Umbau der Halle vorhanden waren, aufzustellen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen an der Südseite der Marheinekehalle Bänke mit Rückenlehne, mindestens in der Anzahl wie Bänke auch vor dem Umbau der Halle vorhanden waren, aufzustellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    28.05.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.34 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.06.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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