Tagesordnung - Öffentliche konstituierende Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche konstituierende Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Konstituierung durch die Alterspräsidentin      
Ö 2     Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0001/VI  
Ö 3     Wahl der Mitglieder des Vorstands der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0002/VI  
Ö 3.2     Wahl des stellvertretenden Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0008/VI  
Ö 3.3     Wahl von Schriftführer*innen der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0006/VI  
Ö 3.4     Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0009/VI  
Ö 3.5     Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0014/VI  
Ö 4     Bildung des Ältestenrates  
DS/0003/VI  
Ö 5     Sitzungstermine der BVV  
DS/0004/VI  
Ö 6     Feststellung der außergewöhnlichen Notlage  
DS/0005/VI  
Ö 7     Entscheidung der Mehrheit der Friedrichshain-Kreuzberger*innen respektieren - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" jetzt umsetzen!  
DS/0007/VI  
Ö 8     Endlich sichere Spielplätze schaffen!  
DS/0010/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kokain als Topping auf der Sandburg? Drogenbesteck als Spielzeug im Sandkasten? Ecstasypillen so bunt wie Bonbons auf dem Spielplatz? Menschliche Fäkalien zwischen den Spielgeräten? Das sind nicht die sicheren und sauberen Spielplätze, die die Bezirksverordneten an der Seite der Elterninitiative ‚Spielplatz in Not seit geraumer Zeit fordern.

 

Beinahe täglich erreichen uns inzwischen solche Meldungen von den Spielplätzen in unserem Bezirk, ganz vorn dabei ist leider immer wieder der Wrangelkiez. Eng bebaut, viele Kinder, kaum eine Kita mit eigenem und somit geschütztem Außenbereich - das Bezirksamt unternimmt hier zu wenig, um den Schutz der kleinsten und schwächsten Bewohner:innen sicherzustellen. Sie müssen weiterhin zwischen Drogen, Müll, Scherben und Fäkalien spielen.

 

Vor geraumer Zeit bereits hat sich deshalb die Elterninitiative ‚Spielplatz in Not zusammengetan, Forderungen ausgearbeitet, weit über 1200 Unterschriften gesammelt, hat unter den Bewohner:innen des Bezirks, in Ausschüssen, der Spielplatzkommission und vor der Bezirksverordnetenversammlung für ihr Anliegen geworben. Mit überwältigender Mehrheit haben die Bezirksverordneten aller demokratischer Parteien dann auch für die Annahme der Drucksache DS/2015/V - Sichere Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg der Initiative Spielplatz in Not gestimmt.

 

Die Bezirksverordneten erwarten, dass das Bezirksamt unverzüglich dafür sorgt, dass die Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg endlich saubere und sichere Orte für Kinder sind.

 

 

BVV 04.11.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse, die sich mit folgenden Themen befassen:

 

-          Spielplätze

-          Haushalt

-          Gesundheit, Drogen

 

 

UmNat 17.02.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

BVV 30.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Kokain als Topping auf der Sandburg? Drogenbesteck als Spielzeug im Sandkasten? Ecstasypillen so bunt wie Bonbons auf dem Spielplatz? Menschliche Fäkalien zwischen den Spielgeräten? Das sind nicht die sicheren und sauberen Spielplätze, die die Bezirksverordneten an der Seite der Elterninitiative ‚Spielplatz in Not seit geraumer Zeit fordern.

 

Beinahe täglich erreichen uns inzwischen solche Meldungen von den Spielplätzen in unserem Bezirk, ganz vorn dabei ist leider immer wieder der Wrangelkiez. Eng bebaut, viele Kinder, kaum eine Kita mit eigenem und somit geschütztem Außenbereich - das Bezirksamt unternimmt hier zu wenig, um den Schutz der kleinsten und schwächsten Bewohner:innen sicherzustellen. Sie müssen weiterhin zwischen Drogen, Müll, Scherben und Fäkalien spielen.

 

Vor geraumer Zeit bereits hat sich deshalb die Elterninitiative ‚Spielplatz in Not zusammengetan, Forderungen ausgearbeitet, weit über 1200 Unterschriften gesammelt, hat unter den Bewohner:innen des Bezirks, in Ausschüssen, der Spielplatzkommission und vor der Bezirksverordnetenversammlung für ihr Anliegen geworben. Mit überwältigender Mehrheit haben die Bezirksverordneten aller demokratischer Parteien dann auch für die Annahme der Drucksache DS/2015/V - Sichere Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg der Initiative Spielplatz in Not gestimmt.

 

Die Bezirksverordneten erwarten, dass das Bezirksamt unverzüglich dafür sorgt, dass die Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg endlich saubere und sichere Orte für Kinder sind.

 

 

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9     Kiezbüro im Samariterkiez über 2021 sichern! Demokratische Mitwirkungsrechte der Nachbarschaft und ehrenamtliches Engagement erhalten und unterstützen!  
DS/0011/VI  
Ö 10     Neuer Name für den Kreuzberger Wein – Verfahren stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0012/VI  
Ö 11     Hilfe statt Hassgewalt – Xhain solidarisch mit obdachlosen Menschen  
DS/0013/VI  
               
 
 

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