Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
1268/XX  
Ö 1.2  
Grundstück Sonnenallee /Ecke Hobrechtstraße (ehemalige Esso-Tankstelle)  
Enthält Anlagen
1269/XX  
Ö 1.3  
Blitzerampel & Lastenfahrräder  
Enthält Anlagen
1270/XX  
Ö 1.4  
Baupläne der Gropiuswohnen  
Enthält Anlagen
1273/XX  
Ö 1.5  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1274/XX  
Ö 1.6  
Energetische Modernisierungen Johannisthaler Chaussee 360 und 372  
Enthält Anlagen
1275/XX  
Ö 1.7  
Sanierung der Werkstätten für den Fachbereich Wirtschaft/Arbeit/Technik an der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1276/XX  
Ö 1.8  
Barrierefreier Zugang zum Fennphulpark mittig der Onkel-Bräsig-Straße  
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Parlamentsarmee informiert an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 4.2  
BVV Neukölln verurteilt niederträchtige Grabschändung  
Enthält Anlagen
1301/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes Mitgliedes im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
1271/XX  
Ö 5.2  
Bürgerbegehren "Schule in Not"  
Enthält Anlagen
1296/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
1272/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1278/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 6.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss  
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Kofinanzierung des Landes für Stellen nach § 16i Teilhabechancengesetz  
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 8.2  
"Kurze Beine, kurze Wege" - Grundschulkinder nicht im Stich lassen  
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 8.3  
Brennpunktzulage für Neuköllner Lehrer*innen und Erzieher*innen - Fehlanzeige?  
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 8.4  
Wie kann die Einhaltung von Milieuschutz und Mietpreisbremse durchgesetzt werden?  
Enthält Anlagen
1308/XX  
Ö 8.5  
Ausgeübtes Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten und die Mieten steigen!  
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 8.6  
Einrichtung der Schlichtungsstelle beim Jobcenter (Drucksache 0651/XX)  
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 8.7  
Unterkunft Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
1300/XX  
Ö 8.8  
Protest-Parklet – Solidarität ist auch amtlich möglich  
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 8.9  
350 Polizisten im Einsatz für die Imageshow des Bürgermeisters Hikel und Innensenator Geisel  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 8.10  
Unterbringungsmöglichkeiten für Sportler*innen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Turnhallen oder ähnliche Gebäude im Bezirk eignen sich gegenwärtig für die Übernachtungsmöglichkeiten von auswärtigen Teilnehmenden an z. B. Sportevents oder Kirchentagen?
  2. Wird bei Schulneubauten darauf geachtet, dass Turnhallen oder ähnliche Einrichtungen multifunktionell ausgelegt sind, um z. B. als Übernachtungsmöglichkeit zur Verfügung zu stehen?
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - schriftlich beantwortet
   

Schriftliche Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR’in Korte.

Ö 8.11  
Energieeffiziente Verwaltung  
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 8.12  
Windows 7  
Enthält Anlagen
1310/XX  
Ö 8.13  
Imam von salafistischer Al-Nur-Moschee Christchurch zu Gast bei der NBS  
Enthält Anlagen
1297/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil V  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 9.2  
Schuldistanz oder Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 9.3  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 9.4  
Rund um das Fahrrad  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 9.5  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 9.6  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 9.7  
Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden  
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 9.8  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 9.9  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 9.10  
Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?  
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 9.11  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum  
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 9.12  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 9.13  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 9.14  
Untersuchungsgebiet Milieuschutz Hufeisensiedlung ergänzen  
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 9.15  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 9.16  
Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden
Enthält Anlagen
0839/XIX  
Ö 9.17  
Sicherstellung des Standortes der Tee- und Wärmestube  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 9.18  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 9.19  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.20  
Neue Brunnengalerie – Pilotprojekt für ganz Berlin
Enthält Anlagen
0260/XX  
Ö 9.21  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 9.22  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen  
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 9.23  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 9.24  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 9.25  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 9.26  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 9.27  
Bebauungsplan 8- 14 - („südliche Späthstraße“)  
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 9.28  
Bebauungsplan 8-30 - („Blub-Gelände“)  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 9.29  
Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 9.30  
Sondermüll BSR  
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 9.31  
Sperrmüll kostenlos abholen  
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 9.32  
Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten  
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 9.33  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 9.34  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 9.35  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!  
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 9.36  
Einhaltung der StVO am Columbiadamm (128)  
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 9.37  
Radverkehrskonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 9.38  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 9.39  
OA-App erweitern  
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 9.40  
Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße  
Enthält Anlagen
1066/XX  
Ö 9.41  
Zwischennutzung des ehemaligen Schulgartens der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 9.42  
Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 9.43  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 9.44  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Friedhöfe an der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1238/XX  
Ö 9.45  
Freie Flächen für produzierendes Gewerbe in Neukölln  
Enthält Anlagen
1239/XX  
Ö 9.46  
Unverdienter Ausschluss von „Teilhabechancen“?  
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 9.47  
Bezirkliche sektorale Entwicklungsplanung Verkehr notwendig  
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 9.48  
„Brennpunktzulage“ für Neuköllner Lehrer*innen und Erzieher*innen - Fehlanzeige?  
Enthält Anlagen
1241/XX  
Ö 9.49  
Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 9.50  
Baumfällungskataster einrichten  
Enthält Anlagen
1071/XX  
Ö 9.51  
Stelle für Anti-Gewalt-Beauftragte*n in Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 9.52  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung  
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 9.53  
Lichtzeichenanlage Sonnenallee / Ziegrastraße erhalten  
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 9.54  
Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 10.2  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 10.3  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 10.4  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 10.5  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 10.6  
Licht im Buschkrugpark  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 10.7  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 10.8  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches  
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 11.2  
Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 11.3  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 11.4  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Jugendfördergesetz  
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 13.2  
Kostenlose Möglichkeit zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes für das „Syndikat“  
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 13.3  
Milieuschutzgebiet Schillerpromenade ergänzen  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 13.4  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe  
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 13.5  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 13.6  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 13.7  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Parkbänke im Reuterpark  
Enthält Anlagen
1174/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 15.2  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 15.3  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
1088/XX  
               
 
 

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