Auszug - Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.54
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1075/XX Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
  
Beschluss

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit den zuständigen Betreibern in Verbindung zu setzen, um eine Reinigung und/oder Instandsetzung von defekten und beschädigten öffentlichen Telefonanlagen im Bezirk zu bewirken.

Sind die bisherigen Eigentümer nicht mehr erreichbar und keine Rechtsnachfolger vorhanden, die sich um die Beseitigung von zerstörten Telefonanlagen kümmern können, wird der Bezirk nach ggf. erforderlicher Wartefrist gebeten diese Anlagen zu beseitigen.

Insbesondere die vom offensichtlich nicht mehr existenten Betreiber www.telefonruf.de aufgestellte Anlage gegenüber dem Rathaus zwischen Boddinstraße und Neckarstraße soll im Rahmen der Umbaumaßnahmen Karl-Marx-Straße entfernt werden.

 

Kenntnis genommen


  
 

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