Auszug - Parlamentsarmee informiert an Neuköllner Schulen  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 4.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1295/XX Parlamentsarmee informiert an Neuköllner Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPGr. FDP
Verfasser:1. Leppek, Roland
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne		Leppek, Roland
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
  
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bekennt sich zur Bundeswehr als demokratische Parlamentsarmee und deren verfassungsgemäßen Auftrag.

Als Konsequenz aus diesem Bekenntnis steht die Bezirksverordnetenversammlung auch weiterhin zur Selbständigkeit der Neuköllner Schulen nach Berliner Schulgesetz.

 

Herr BV Leppek übernimmt den Änderungsantrag der SPD.

 

Redebeitrag: Herr BV Leppek, Herr BV Licher, Herr BV Lüdecke

 

Die Entschließung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen.


  
 

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