Auszug - Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab  

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur vollständigen Umsetzung des am 19.7.2017 beschlossenen Antrags „Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab“ (Drs. Nr. 0140/XX) Mittel aus dem Bildungs- und Kulturbudget heranzuziehen.

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

Redebeträge: Frau BV Fuhrmann, Herr BV Wittke, Herr BV Leppek, Frau BV Fuhrmann, Frau BV Blumenthal

Herr BV Leppek stellt einen Änderungsantrag.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zur vollständigen Umsetzung des am 19.7.2017 beschlossenen Antrags „Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab“ (Drs. Nr. 0140/XX) im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung die notwendigen Mittel bereitzustellen.

Frau BV Blumenthal stellt für die Fraktion der SPD gemäß § 38 Abs. 6 GO einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung.

Frau stellvertretende Vorsteherin Lanske unterbricht die Sitzung für die Zeit von 21:42 Uhr bis 21:55 Uhr.

Der Änderungsantrag der Gr. FDP wird vom Antragssteller übernommen.

Frau BV Blumenthal beantragt die Vertagung.

weitere Redebeträge: Herr BV Schröter

Der Antrag auf Vertagung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch gegen die Stimmen der CDU, der AfD und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.