Auszug - Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.34
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1061/XX Neuköllner Kinder- und Jugendparlament
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/JugGes
Verfasser:1. Blumenthal, Mirjam
2. Beitritt: Grüne, LINKE
Liecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments für Neukölln zu prüfen.

Sollte das Bezirksamt die Einführung positiv bewerten, wird das Bezirksamt gebeten, die Einführung im Jahr 2020 zu vollenden. Ebenfalls wird in diesem Falle darum gebeten zu prüfen, in wieweit sowohl die konzeptionelle Umsetzung als auch die inhaltliche und finanzielle Begleitung dem Neuköllner Bezirksjugendring übertragen werden kann.

 

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeträge: Herr BV Lüdecke, Frau BV Blumenthal, Herr BV Lüdecke, Frau BV Blumenthal, Frau BV Klein, Frau BV Zielisch

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 10.04.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 10.08.2020 realisiert Verantwortlich:
BA/JugGes  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 10.10.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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