Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Di, 06.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 13.04., 11.05., 08.06., 16.06. und 06.07.2016
Ö 3		Begegnungszone stoppen - keine zweite Maaßenstraße in der Bergmannstraße	DS/2295/IV
Ö 4		Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung	DS/2027/IV
Ö 5		Niemannstraße als Grünfläche, Platz oder Spielstraße	DS/2293/IV
Ö 6		DS/1417/III - Effektivität des Immobilienservices	DS/0009/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff. PHI 24.01.2012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. UVKI 06.09.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 14.09.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	07.12.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.22 - überwiesen


	17.01.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	19.01.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.01.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Ö 7		Clusterung der Liegenschaften im Bezirk - Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern	DS/2109/IV
Ö 8		Beleuchtung auf dem Warschauer Platz	DS/2025/IV
Ö 9		Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben	DS/2111/IV
Ö 10		LKW-Sperrung und Verkehrsberuhigung für die Gärtnerstraße in Friedrichshain	DS/2245/IV
Ö 11		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 12		Verschiedenes

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