Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum:	Di, 27.01.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Übersicht über die Betriebskosten der Schulen in FK - Haushaltsrisiko für das Haushaltsjahr 2015? Gast: BezStR Herr Dr. Beckers
Ö 3		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 1. Lesung	DS/1483/IV
Ö 4		Parkraumbewirtschaftung	DS/1484/IV
Ö 5		Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/1422/IV
Ö 6		Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2015	DS/1482/IV
Ö 7		Die City Tax soll spürbar auch der bezirklichen Kulturförderung zugute kommen!	DS/1460/IV
Ö 8		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013 - Festlegung des Beratungszeitplanes -	DS/1481/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird beschlossen. BVV 17.12.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung PHI 19.05.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird beschlossen. BVV 20.05.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird beschlossen.

	17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.26 - überwiesen


	27.01.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 8 - erledigt


	19.05.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen