Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 09.12.2014      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Kartierung des Gewerbes im Wrangelkiez - Vorstellung durch den WrangelkiezRat      
Ö 5  
Organisation und Ranking im Vergabewesen bzw. Bearbeitungsmodus des Ordnungsamtes      
Ö 6  
Friedrichshain-Kreuzberg summt - der Bezirk wird Bienen(stock)standort  
Enthält Anlagen
DS/1197/IV  
Ö 7  
Europäisches Jahr der Entwicklung für Unterstützung der Partnerschaft mit San Rafael nutzen
Enthält Anlagen
DS/1362/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, anlässlich des "Europäischen Jahres der Entwicklung 2015" zusätzliche Mittel für die Unterstützung der Partnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und San Rafael del Sur in Nikaragua zu akquirieren, diese Partnerschaft noch bekannter zu machen und neue Personen bzw. Institutionen für die Unterstützung dieser Partnerschaft zu gewinnen. Der BVV ist im Dezember 2014 zu berichten.

 

Begründung:

Das Jahr 2015 wird zum "Europäischen Jahr der Entwicklung". Das Motto lautet "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft". Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger über die Entwicklungszusammenarbeit der EU und der Mitgliedstaaten zu informieren, sie unmittelbar einzubeziehen und das Bewusstsein für den Nutzen der Entwicklungszusammenarbeit nicht nur für die Empfänger/innen, sondern auch für die Unionsbürger/innen zu schärfen. Im Mittelpunkt des Europäischen Jahres steht eine umfassende unionsweite Informations- und Kommunikationskampagne, die durch Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzt wird. Beteiligen können sich außerdem die Zivilgesellschaft, Jugendorganisationen, Sozialpartner, der private Sektor und regionale und lokale Gebietskörperschaften.

 

 

BVV 29.10.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt

 

 

WiO 18.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, anlässlich des "Europäischen Jahres der Entwicklung 2015" zusätzliche Mittel für die Unterstützung der Partnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und San Rafael del Sur in Nikaragua zu akquirieren, diese Partnerschaft noch bekannter zu machen und weitere Personen bzw. Institutionen für die Unterstützung dieser Partnerschaft zu gewinnen. Der BVV ist im Dezember 2014 zu berichten.

 

 

BVV 26.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit besteht, anlässlich des "Europäischen Jahres der Entwicklung 2015" zusätzliche Mittel für die Unterstützung der Partnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und San Rafael del Sur in Nikaragua zu akquirieren, diese Partnerschaft noch bekannter zu machen und weitere Personen bzw. Institutionen für die Unterstützung dieser Partnerschaft zu gewinnen. Der BVV ist im Dezember 2014 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt.

 

 

WiO 17.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    29.10.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   
   
    18.11.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - überwiesen
   
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.03.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Überbordende "wilde Plakatierungen"  
DS/1535/IV  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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