Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Gremium:	Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Datum:	Di, 20.01.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnungen
Ö 2		15 Jahre erfolgreiche Arbeit des BBWA (Bezug DS/1423/IV)
Ö 3		Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit	DS/1499/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Finanzierung des Geschäftsstelle des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit die gleichen Finanzierungsmodalitäten anzuwenden wie in 2014 und den Vorjahren. Begründung: Der Bereich Wirtschaftsförderung ist nicht in der Lage, die Finanzierung der Stelle allein zu gewährleisten. SozBüd und WiO 20.01.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Finanzierung des Geschäftsstelle des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit die gleichen Finanzierungsmodalitäten anzuwenden wie in 2014 und den Vorjahren. BVV 28.01.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Finanzierung des Geschäftsstelle des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit die gleichen Finanzierungsmodalitäten anzuwenden wie in 2014 und den Vorjahren. BVV 24.06.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 24.06.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	20.01.2015 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.25 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Ö 4		Bestätigung des Protokolls vom 13.11.2014
Ö 5		Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk	DS/0028/IV
Ö 6		Bericht zur gesundheitlichen und sozialen Lage in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0180/IV
Ö 7		Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1371/IV
Ö 8		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019	DS/1483/IV
Ö 9		Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2015	DS/1482/IV
Ö 10		Situation der Bürgerämter und Weiterentwicklung
Ö 11		aktueller Stand Zweckentfremdung
Ö 12		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 13		Verschiedenes

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