Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 10.12., 14.01. und 11.02.2015      
Ö 3     Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)      
Ö 3.1  
Verlängerung der Fußgängerampelphasen Frankfurter Allee  
DS/1531/IV  
Ö 3.2  
Sicherung Zebrastreifen Proskauer Straße  
DS/1532/IV  
Ö 3.3  
Verkehrsinsel Prinzenstraße  
DS/1533/IV  
Ö 3.4  
Querung der Lindenstr. zwischen Jüdischem Museum und Jüdischer Akademie  
Enthält Anlagen
DS/1534/IV  
Ö 3.5  
Wichtige ICE-Verbindungen müssen auch weiterhin am Ostbahnhof halten  
Enthält Anlagen
DS/1536/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass auch weiterhin wichtige ICE-Verbindungen (wie z.B. aktuell die ICE-Linie 10) am Ostbahnhof halten.

 

Begründung:

 

Die aktuellen Planungen der Deutschen Bahn AG sehen vor, ab dem Winterfahrplan 2015 die ICE-Linie 10 nach Düsseldorf und Köln nur noch ab Berlin Hauptbahnhof einzusetzen. Dieses Vorhaben ist Bestandteil eines schleichenden Rückzugsprozess des Angebotes am Ostbahnhof. Eine attraktive Anbindung an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn, ist für Friedrichshain aber auch für viele weiter Bezirke im Osten von Berlin, ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 11.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich möglichst gemeinsam mit dem Senat bei der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass auch weiterhin wichtige ICE-Verbindungen (wie z.B. aktuell die ICE-Linie 10) am Ostbahnhof halten.

 

 

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich möglichst gemeinsam mit dem Senat bei der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass auch weiterhin wichtige ICE-Verbindungen (wie z.B. aktuell die ICE-Linie 10) am Ostbahnhof halten.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.30 - überwiesen
   
   
    11.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.03.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.27 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 3.6  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltestelle "Abgeordnetenhaus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1537/IV  
Ö 3.7  
Radfahrerinnen* an Ampelkreuzungen gleichberechtigt links abbiegen lassen  
DS/1542/IV  
Ö 3.8  
Den Zebrastreifen für die Straßenkreuzung Geibelstr./Wilmsstr./Carl-Herz-Ufer endlich umsetzen!  
DS/1545/IV  
Ö 3.9  
Verschiedenes zu Verkehrsthemen      
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Keine Toleranz gegenüber Drogendealern - Görlitzer Park für die Bürger zurückgewinnen!  
DS/1413/IV  
Ö 5     Umwelt      
Ö 5.1  
Jury für Veranstaltungen      
Ö 5.2  
Friedrichshain-Kreuzberg summt - der Bezirk wird Bienen(stock)standort  
Enthält Anlagen
DS/1197/IV  
Ö 5.3  
Überbordende "wilde Plakatierungen"  
DS/1535/IV  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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