Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 12.11.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Umbau Herrmannplatz Gast BezStR Herr Blesing (Neukölln)
Ö 3		Verkehr
Ö 3.1		Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz	DS/1017-01/IV
Ö 3.2		Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!	DS/1150/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird aufgefordert auf der Internetseite des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg ein Internetformular zu installieren, dass es den Bürgern ermöglicht unkompliziert und zeitnah einen Schaden an Fahrbahnen, Gehwegen und Radwegen im Bezirk zu melden. Begründung: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg (Straßen- und Grünflächenamt) ist aufgrund von gesetzlichen Vorgaben verpflichtet, die öffentlichen Verkehrswege in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Hierzu werden deshalb in regelmäßigen Abständen Begehungen durch Mitarbeiter des Bezirksamts vorgenommen. Die hierbei festgestellten Gefahrenstellen sollen zeitnah beseitigt werden. Dabei kann es helfen, wenn die Bürger das Bezirksamt darauf aufmerksam machen, wo die dringendsten Schäden vorhanden sind. Da nur drei Straßen-Begeher für den gesamten Bezirk zuständig sind, kann das Bezirksamt nicht alle Schäden zeitnah registrieren. Die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf haben solche Online-Schadensmelder bereits auf den Internetseiten ihrer Bezirksämter installiert. BVV 07.05.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung (federführend) BüTra 11.12.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 17.12.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.33 - überwiesen


	21.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.3 - vertagt


	12.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt


	13.11.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 3.1 - vertagt


	11.12.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt


	17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 3.3		Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen	DS/1323/IV
Ö 3.4		Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen	DS/1322/IV
Ö 3.5		EB040 - Unfallgefahr an der Kreuzung Proskauer/Rigaer Str.
Ö 4		Grünflächen
Ö 4.1		Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer	DS/0841/IV
Ö 5		Tiergehege
Ö 6		Baumaßnahmen im Bezirk
Ö 7		Umwelt
Ö 7.1		Wurzeln in die Grenzen weisen	DS/1250/IV
Ö 7.2		Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten	DS/1315/IV
Ö 8		Friedrichshain-Kreuzberg zur "Fairtrade-Stadt" machen	DS/1364/IV
Ö 9		Inhaltliche Gestaltung des Antrages zum Modellprojekt Cannabisabgabe	DS/1373/IV
Ö 10		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 11		Verschiedenes

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