Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Saldo der Zu- und Abgänge von Liegenschaften in das bzw. aus dem bezirklichen Fachvermögen absehbaren Absenkungen der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten nach erfolgter Berechnung und Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur weiteren Verringerung der Pauschalen Minderausgabe einzusetzen. Dem für den Bezirkshaushalt zuständigen Fachausschuss ist zeitnah nach abschließender Feststellung der Summen zu berichten.
Begründung:
Der Ergänzungsplan 2013 enthält eine deutliche Absenkung insbesondere der budgetunwirksamen Kosten gegenüber den Ansätzen aus 2011 einzig aufgrund der niedrigeren derzeit am Markt erzielbaren kalkulatorischen Zinsen. Die Abgabe zahlreicher Liegenschaften aus dem bezirklichen Fachvermögen ist darin noch nicht enthalten. Diese Ausgabenpositionen sind schnellstmöglich neu zu berechnen, um der Auflösung der PMA ohne weitere Einschnitte in die Handlungsfähigkeit der Verwaltung und in die soziale Infrastruktur näher zu kommen
PHI 27.11.2012
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Saldo der Zu- und Abgänge von Liegenschaften in das bzw. aus dem bezirklichen Fachvermögen absehbaren Absenkungen der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten nach erfolgter Berechnung und Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur weiteren Verringerung der Pauschalen Minderausgabe einzusetzen. Dem für den Bezirkshaushalt zuständigen Fachausschuss ist zeitnah nach abschließender Feststellung der Summen zu berichten.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Saldo der Zu- und Abgänge von Liegenschaften in das bzw. aus dem bezirklichen Fachvermögen absehbaren Absenkungen der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten nach erfolgter Berechnung und Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur weiteren Verringerung der Pauschalen Minderausgabe einzusetzen. Dem für den Bezirkshaushalt zuständigen Fachausschuss ist zeitnah nach abschließender Feststellung der Summen zu berichten.
BVV 28.08.2013
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.
PHI 12.09.2013
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
BVV 18.09.2013
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
