Drucksache - DS/0461-02/IV  

 
 
Betreff: Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0461/IV
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hehmke, AndyJaath, Kristine
Drucksache-Art:ÄnderungsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Vorberatung
27.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.11.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.08.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
11.09.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Vorberatung
12.09.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
18.09.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzK_Pagatorisierung  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Saldo der Zu- und Abgänge von Liegenschaften in das bzw. aus dem bezirklichen Fachvermögen absehbaren Absenkungen der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten nach erfolgter Berechnung und Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur weiteren Verringerung der Pauschalen Minderausgabe einzusetzen. Dem für den Bezirkshaushalt zuständigen Fachausschuss ist zeitnah nach abschließender Feststellung der Summen zu berichten.

 

Begründung:

 

Der Ergänzungsplan 2013 enthält eine deutliche Absenkung insbesondere der budgetunwirksamen Kosten gegenüber den Ansätzen aus 2011 einzig aufgrund der niedrigeren derzeit am Markt erzielbaren kalkulatorischen Zinsen. Die Abgabe zahlreicher Liegenschaften aus dem bezirklichen Fachvermögen ist darin noch nicht enthalten. Diese Ausgabenpositionen sind schnellstmöglich neu zu berechnen, um der Auflösung der PMA ohne weitere Einschnitte in die Handlungsfähigkeit der Verwaltung und in die soziale Infrastruktur näher zu kommen

 

 

PHI 27.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Saldo der Zu- und Abgänge von Liegenschaften in das bzw. aus dem bezirklichen Fachvermögen absehbaren Absenkungen der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten nach erfolgter Berechnung und Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur weiteren Verringerung der Pauschalen Minderausgabe einzusetzen. Dem für den Bezirkshaushalt zuständigen Fachausschuss ist zeitnah nach abschließender Feststellung der Summen zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Saldo der Zu- und Abgänge von Liegenschaften in das bzw. aus dem bezirklichen Fachvermögen absehbaren Absenkungen der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten nach erfolgter Berechnung und Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur weiteren Verringerung der Pauschalen Minderausgabe einzusetzen. Dem für den Bezirkshaushalt zuständigen Fachausschuss ist zeitnah nach abschließender Feststellung der Summen zu berichten.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

PHI 12.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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