Auszug - Gast BezStR Herr Panhoff (Abteilung Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien) beteiligte Ausschüsse: StadtQM, UVKI  

BezStR Herr Panhoff und Amtsleiter*innen berichten auf Nachfrage:

BezStR Herr Panhoff weist auf die Problematik des Personalabbaus hin. Insbesondere wird auf die Genehmigungsfiktion nach 4 Wochen hingewiesen. SenFin hat angekündigt, den Bezirken jeweils bis zu sechs Stellen mit Refinanzierung für die Wohnungsbauförderung zu genehmigen. Für den Bezirk sind sechs Stellen angemeldet.

4200/42201              Das IST 2012 beträgt 548.920,32 ?

4200/97203              Die Erhöhung in 2015 resultiert aus den zu kalkulierenden Steigerungen bei
                            den Personalkosten.

4200/53121              Die Differenz von 5.000 ? wird bei den "projektbezogenen Aktivitäten"

                            wegfallen.

Der Umbau Warschauer Str. wird aus Stadtumbaumitteln finanziert ist daher im Haushalt nicht abgebildet.

4200/34192

        /88305

        /91903              Die Mittel resultieren aus nicht verausgabten Sanierungsmitteln bei denen die
                            Maßnahmen aus anderen Förderungen finanziert werden konnten, so dass
                            die nichtverausgabten Beträge jetzt in 2014/15 für andere Maßnahmen einge-

                            setzt werden können.

4200/54060              In diesem Titel sind  u.a.Aufwendungen für die Pflege von Software erfasst.

Herr Zentgraf berichtet auf Nachfrage zu den unterschiedlichen Preisangaben in den Titeln 51143, dass es eine Beschaffungsliste einheitlichen Preisen gäbe, die Kalkulation und Ermittlung der Ansätze jedoch dezentral in den Bereichen erfolge. Das Bezirksamt  habe bereits Gespräche aufgenommen und diskutiere eine entsprechende Vorlage, wonach die Beschaffung im IT-Bereich künftig zentral erfolgen solle. Die Preise beruhen auf Angaben des ITDZ, das entsprechende europaweite Ausschreibungen gemacht hat, und sind mit einem Aufschlag zur Refinanzierung des ITDZ versehen. Selbst wenn Marktpreise tatsächlich günstiger sein sollten, ist ein Abweichen gemäß einer entsprechenden Richtlinie nicht zulässig, wenn das gleiche Produkt vom ITDZ angeboten wird.