Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 06.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 19.12.2012, 09.01.2013 und 23.01.2013      
Ö 3  
Sachstand/Vorbescheid Neubau auf dem Areal Heeresbäckerei      
Ö 4  
Werkstattverfahren zum Block 74 - Freudenberg-Areal  
DS/0487/IV  
Ö 5  
Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) Petersburger Str. 14-16 B) Neue Bahnhofstr. 14 C) Fichtestr. 6 D) Boxhagener Str. 108 E) Gürtelstr. 18 F) Grimmstr. 23 G) Obentrautstr. 60-62 H) Boxhagener Str. 26      
Ö 6  
Bauanträge - neu - A) Fredersdorfer Str. 11 B) Wilhelmstr. 1 C) Fidicinstr. 33 D) Fidicinstr. 34 E) Dolziger Str. 16 F) Möckernstr. 94 G) Petersburger Str. 96 H) Lausitzer Str. 24      
Ö 7  
Bauanträge - Listen vom 14.01., 21.01., 28.01. und 04.02.2013      
Ö 8  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die bereits vor Jahren weit fortgeschrittenen Planungen zur Verlängerung der Straßenbahn-Metro-Linie M10 vom S & U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz unverzüglich wieder aufzunehmen und entsprechende Signale an das Abgeordnetenhaus von Berlin zu vermitteln.

Die Steckenverlängerung der M10 soll priorisiert werden und noch im Nahverkehrsplan 2014-2018, der im Sommer 2013 beschlossen werden soll, aufgenommen werden.

 

(Bisherige Planungen hatten das Projekt auf die Zeit nach 2020 verschoben.)

 

Es gibt bereits Trassenplanungen, eine Strecke führt über die Falckensteinstraße, die andere umgeht das Nadelöhr und macht eine Schleife am Lausitzer Platz.

Beide Varianten sind zu überprüfen, danach soll unverzüglich ein Planfeststellungsverfahren beginnen.

Die Rentabilität der Strecke und die Verbesserung für die Fahrgäste (Entzerrung von Umsteigeverbindungen, schnellere Verbindungen) ist unbestritten, auch andere Parteien hatten in früheren Jahren diese Verbindung bereits geplant bzw,. gefordert (SPD unter Strieder, Grüne).

 

Trassenführung 1

Oberbaumbrücke Falckensteinstraße Querung Görliter Park Glogauer Straße Querung Landwehrkanal (Thielenbrücke) Pannierstraße Sonnenallee Hermannplatz (Zweirichtungsfahrzeige)

 

1a Hasenheide, dort an geeigneter stelle Kehrschleife für Einrichtungsfahrzeuge

 

Trassenführung 2

Oberbaumbrücke Schlesisches Tor Skalitzer Straße Lausitzer Platz Spreewaldplatz Wiener Strasse Glogauer Straße (Thielenbrücke) Pannierstraße Sonnenallee Hermannplatz (Zweirichtungsfahrzeige)

 

2a Hasenheide, dort an geeigneter stelle Kehrschleife für Einrichtungsfahrzeuge

 

Begründung:

 

Waren nach der Wende bereits viele sinnvolle Verbesserungen im SPNV zur Strukturverbesserung des ÖPNV in Berlin vorgesehen, hat sich der Senat trotz der seit Jahren stetig wachsender Einwohnerzahlen und vor allem stetig wachsender Fahrgastzahlen, besonders bei der BVG, davor gedrückt, das Angebot für die Bürger vor allem zwischen Neukölln, Kreuzberg, Friedrichshain und Treptow zu verbessern.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

05.03.2013

 

Ersetzungsantrag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den entsprechenden Senatsstellen dafür einzusetzen, die bereits vor Jahren weit fortgeschrittenen Planungen zur Verlängerung der Straßenbahn-Metro-Linie M10 vom S & U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz unverzüglich wieder aufzunehmen.

Die Steckenverlängerung der M10 soll priorisiert werden und noch in den Nahverkehrsplan 2014-2018, der im Sommer 2013 beschlossen werden soll, aufgenommen werden (Bisherige Planungen hatten das Projekt auf die Zeit nach 2020 verschoben).

 

Der BVV ist bis zur Mai-BVV zu berichten.

 

Begründung:

 

Waren nach der Wende bereits viele sinnvolle Verbesserungen im SPNV zur Strukturverbesserung des ÖPNV in Berlin vorgesehen, hat sich der Senat trotz der seit Jahren stetig wachsender Einwohnerzahlen und vor allem stetig wachsender Fahrgastzahlen, besonders bei der BVG, davor gedrückt, das Angebot für die Bürger vor allem zwischen Neukölln, Kreuzberg, Friedrichshain und Treptow zu verbessern. 

Erhebliche Vorleistungen wie zum Beispiel die Brückenverstärkung und Gleisverlegung auf der Oberbaumbaumbrücke sind bereits erfolgt. Diese Vor-Investitionen sollten nicht länger eine unnütze Ausgabe bleiben.

 

 

UVKI 06.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den entsprechenden Senatsstellen dafür einzusetzen, die bereits vor Jahren weit fortgeschrittenen Planungen zur Verlängerung der Straßenbahn-Metro-Linie M10 vom S & U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz unverzüglich wieder aufzunehmen.

Die Steckenverlängerung der M10 soll priorisiert werden und noch in den Nahverkehrsplan 2014-2018, der im Sommer 2013 beschlossen werden soll, aufgenommen werden (Bisherige Planungen hatten das Projekt auf die Zeit nach 2020 verschoben).

 

Der BVV ist bis zur Mai-BVV zu berichten.

 

 

BVV 20.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den entsprechenden Senatsstellen dafür einzusetzen, die bereits vor Jahren weit fortgeschrittenen Planungen zur Verlängerung der Straßenbahn-Metro-Linie M10 vom S & U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz unverzüglich wieder aufzunehmen.

Die Steckenverlängerung der M10 soll priorisiert werden und noch in den Nahverkehrsplan 2014-2018, der im Sommer 2013 beschlossen werden soll, aufgenommen werden (Bisherige Planungen hatten das Projekt auf die Zeit nach 2020 verschoben).

 

Der BVV ist bis zur Mai-BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 09.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.49 - überwiesen
   
   
    06.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - gegenstandslos
   
   
    13.02.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9 - vertagt
   
   
    06.03.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.12 - überwiesen
   
   
    09.10.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.10.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Gutachten zu städtebaulichen Kriterien in den Erhaltungsgebieten Luisenstadt, Luisenstadt/Bethaniendamm und Luisenstadt/Segitzdamm im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0553/IV  
Ö 10  
Bebauungsplan VI-140g für die Flurstücke 3277 und 3287 zwischen öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Höhe Dennewitzstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: - Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140g in den vorhabenbezogen Bebauungsplan VI-140g VE  
Enthält Anlagen
DS/0555/IV  
Ö 11  
optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 13.1  
Zusatztermine 2013      
               
 
 

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