Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet:
 

·         Bürgerbeteiligungsmittel
Aufgrund personeller Engpässe im Stadtplanungsamt konnten nicht alle Initiativen rechtzeitig angeschrieben werden, so dass voraussichtlich bis 20.02. noch alle Rückläufe zur Beratung vorliegen.
 

·         Forum Stadtspree
http://www.stiftungzukunftberlin.eu/de/forum-stadtspree / http://www.stadtspree.org/
Die erste Veranstaltung der Diskussionsreihe hat am 30.01. statt gefunden. Initiator ist „Zukunft Berlin“ und Kooperationspartner sind Bezirksamt Mitte, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und SenStadt.
 

·         Einwohner/innenversammlung
BzBm Herr Dr. Schulz ist mit der geplanten Vorstellung des Bauvorhabens durch die Leiter der Stadtplanungsämter nicht zufrieden. Da es sich um einen vorhabenbezogenen BPlan handelt, solle, wie in den Ausschüssen auch, der Investor sein Vorhaben vorstellen.
 

·         Grundstück Ratiborstr./Reichenberger Str.
Nach einem heute geführten Gespräch mit der BImA, hat das Wasserschifffahrtsamt die Übertragung in das Portfolio der BmA beantragt. Es besteht die Notwendigkeit, sich noch in 2013 mit den städtebaulichen Anforderungen an das Grundstück zu befassen. In dem fast zu ende geführten B-Planverfahren ist Grünflächenausweisung vorgesehen, was bedeutet, dass der Bezirk das Grundstück kaufen müsste.
Ferner wird auf die Besonderheit hingewiesen, dass die Fläche der Kita und das Studentenbad ebenfalls im Eigentum de BImA sind und auch die alteingesessene Firma Lucke betroffen ist.
 

·         Gebäude Warschauer Str./Karl-Marx-Allee
Die BImA wird den Gebäudekomplex in Kürze vermarkten.