Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Mi, 06.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     17:30 Uhr - BVV-Saal      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gemeinsame Beratung der Ausschüsse Ausschuss für Schule Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer Vorstellung Queer@school mit Diskussion      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 09.01.2013      
Ö 5  
Konzept Schulessen - Vorstellung durch LuV-L Schul      
Ö 6  
Schulobstprogramm der EU  
Enthält Anlagen
DS/0476/IV  
Ö 7  
Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
DS/0513/IV  
Ö 8  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

Begründung:

In Abwägung der Bevölkerungsprognose und den Ergebnissen der Volkszählung mit den Erkenntnissen des Bezirksamtes ist ein realistisches Demographiekonzept notwendig um den Bedarf an Infrastruktur zu prognostizieren um die noch vorhandenen Einrichtungen und Flächen nicht zu veräußern und neue gegebenenfalls zu sichern bzw. zu erwerben.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Schule, Ausschuss für Soziales, JobCenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

 

Schule 06.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeiteinrichtungen etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen auch in ökonomischer Hinsicht in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

SozBüD 07.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen (auch Einkommensstrukturen) in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

StadtQM 17.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind, dabei sind auch die Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Konzepterstellung und der Planung der bezirklichen Infrastruktur zu berücksichtigen. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind, dabei sind auch die Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Konzepterstellung und der Planung der bezirklichen Infrastruktur zu berücksichtigen. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 19.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.43 - überwiesen
   
   
    06.02.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.02.2013 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.02.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.04.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - gegenstandslos
   

 

   
    13.05.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Stand Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße - Unterbringung der Kinder in Schulen      
Ö 10  
Stand Nürtingen-Schule/e.o. Plauen-Schule      
Ö 11  
Stand Sanierung Kurt-Schumacher-Schule      
Ö 12  
Bericht aus den schulischen Gremien      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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