Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 07.05.2013 und 29.05.2013      
Ö 3  
Vorstellung DB-Rad (Call a Bike)      
Ö 4  
Immobilien im Bezirk      
Ö 5  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5.1  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0257/IV  
Ö 6  
Lärm auf den Boule-Plätzen an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer wirksam verhindern! (WiO ff.)  
DS/0762/IV  
Ö 6.1  
Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0762-01/IV  
Ö 7  
Sportanlagenentwicklungsplan (Sport ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0098/IV  
Ö 8  
Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez (WiO ff.)
DS/0474/IV  
Ö 9  
Unisextoiletten (PHI ff.)
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 10  
Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 11  
Kinderspielplatz Böckhstr. 25  
Enthält Anlagen
DS/0618/IV  
Ö 12  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes (PHI ff.)
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 13  
Bushaltestelle am Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/0747/IV  
Ö 14  
Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV  
Enthält Anlagen
DS/0756/IV  
Ö 15  
Verkehrsberuhigung Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0760/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Bezirksamt Pankow und dem Senat, verschiedene Alternativen/ Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Thaerstraße, vorrangig im Bereich Hausburgstraße, Eldenaer Straße, Viehtrift, Zur Marktflagge, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger, speziell für Kinder, zu prüfen.
Mögliche Optionen wären: eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung in der Thaerstraße, die Ausweisung der Thaerstraße als Tempo-30-Straße; die Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Thaerstraße, etwa in Höhe Hausburgstraße-Viehtrift.

Der BVV ist bis September (2013) über Ergebnisse der Prüfung zu berichten.

 

Begründung:

 

Mit Wohnbebauung des ehemaligen Zentralviehhofes an der Landsberger Allee haben sich in diesem Gebiet zahlreiche Familien mit schulpflichtigen oder kitanutzenden Kindern angesiedelt.
Obwohl sich das neue Wohngebiet im Bezirk Pankow befindet, sind Schulen und Kindertageseinrichtungen, die von den kleinen Anwohnerinnen und Anwohnern überwiegend genutzt werden, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (OT Friedrichshain) beheimatet.
Das bedeutet, dass täglich Kinder, oder Eltern mit ihren Kindern, die Thaerstraße queren müssen.
Die Thaerstraße fungiert u. a. als Verbindungsstraße zwischen dem Wohngebiet Friedrichshain Nord-Ost und der Landsberger Allee und ist daher viel befahren.
Um die Verkehrssicherheit vor allem für Kinder in diesem Gebiet deutlich zu erhöhen, müssten umgehend verkehrsberuhigende Maßnahmen getroffen werden.
Die "Grenzlage" der Thaerstraße macht es allerdings erforderlich, dass die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow gemeinsam an einer nachhaltigen Lösung arbeiten und sich gegenüber dem Senat für die praktische Umsetzung stark machen.

 

 

BVV 12.06.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 14.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Bezirksamt Pankow und dem Senat, verschiedene Alternativen/ Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Thaerstraße, vorrangig im Bereich Hausburgstraße, Eldenaer Straße, Viehtrift, Zur Marktflagge, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger, speziell für Kinder, zu prüfen.
Mögliche Optionen wären: eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung in der Thaerstraße, die Ausweisung der Thaerstraße als Tempo-30-Straße; die Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Thaerstraße, etwa in Höhe Hausburgstraße-Viehtrift.

Der BVV ist bis September (2013) über Ergebnisse der Prüfung zu berichten.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Bezirksamt Pankow und dem Senat, verschiedene Alternativen/ Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Thaerstraße, vorrangig im Bereich Hausburgstraße, Eldenaer Straße, Viehtrift, Zur Marktflagge, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger, speziell für Kinder, zu prüfen.
Mögliche Optionen wären: eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung in der Thaerstraße, die Ausweisung der Thaerstraße als Tempo-30-Straße; die Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Thaerstraße, etwa in Höhe Hausburgstraße-Viehtrift.

Der BVV ist bis September (2013) über Ergebnisse der Prüfung zu berichten.

 

 

16.09.2015

Vorlage zur Kenntnisnahme: siehe DS/1856/IV

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 08.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    12.06.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.37 - überwiesen
   
   
    14.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.8 - überwiesen
   
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: