Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 14.08.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 07.05.2013 und 29.05.2013
Ö 3		Vorstellung DB-Rad (Call a Bike)
Ö 4		Immobilien im Bezirk
Ö 5		Parkraumbewirtschaftung
Ö 5.1		Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee (PHI ff.)	DS/0257/IV
Ö 6		Lärm auf den Boule-Plätzen an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer wirksam verhindern! (WiO ff.)	DS/0762/IV
Ö 6.1		Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten	DS/0762-01/IV
Ö 7		Sportanlagenentwicklungsplan (Sport ff.)	DS/0098/IV
Ö 8		Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez (WiO ff.)	DS/0474/IV
Ö 9		Unisextoiletten (PHI ff.)	DS/0550/IV
Ö 10		Baumfällungen	DS/0600/IV
Ö 11		Kinderspielplatz Böckhstr. 25	DS/0618/IV
Ö 12		Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes (PHI ff.)	DS/0671/IV
Ö 13		Bushaltestelle am Moritzplatz	DS/0747/IV
Ö 14		Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV	DS/0756/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Buslinie 104 auch in Zukunft über den Bahnhof Ostkreuz verläuft. Darüber hinaus sollen Busse der Linie 347 die Halbinsel Stralau auch nach 22 Uhr noch anfahren. Begründung: Eine bessere Anbindung von Stralau an den ÖPNV ist - auch in Anbetracht einer andauernden Bevölkerungszunahme auf der Halbinsel - dringend notwendig. Mit Hilfe einer dauerhaften Führung der Linie 104 über den Bahnhof Ostkreuz erfolgte ein besserer Anschluss an Berlins größten Umsteigebahnhof (Regionalverkehr, S-Bahn, Straßenbahn, Bus). Eine Verdichtung des Taktes der Linie 347 in den Abendstunden entspräche außerdem einem von den Anwohner*innen bereits seit langem geäußerten Wunsch. BVV 12.06.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 14.08.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Buslinie 104 auch in Zukunft über den Bahnhof Ostkreuz verläuft. Darüber hinaus sollen Busse der Linie 347 die Halbinsel Stralau auch nach 22 Uhr noch anfahren. Beide Buslinien sollen in Zukunft zeitversetzt von der Tunnelstr. abfahren. BVV 28.08.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Buslinie 104 auch in Zukunft über den Bahnhof Ostkreuz verläuft. Darüber hinaus sollen Busse der Linie 347 die Halbinsel Stralau auch nach 22 Uhr noch anfahren. Beide Buslinien sollen in Zukunft zeitversetzt von der Tunnelstr. abfahren. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 04.06.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 18.06.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.08.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	12.06.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.33 - überwiesen


	14.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	04.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.9 - überwiesen


	18.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 15		Verkehrsberuhigung Thaerstraße	DS/0760/IV
Ö 16		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 17		Verschiedenes

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