Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 14.08.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 07.05.2013 und 29.05.2013
Ö 3		Vorstellung DB-Rad (Call a Bike)
Ö 4		Immobilien im Bezirk
Ö 5		Parkraumbewirtschaftung
Ö 5.1		Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee (PHI ff.)	DS/0257/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Einführung der Parkraumbewirtschaftung südlich der Frankfurter Allee/Karl-Marx-Allee zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof wohlwollend zu prüfen und die Bevölkerung am Prozess zu beteiligen. Dem Ausschuss ist im August 2012 zu berichten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Einführung der Parkraumbewirtschaftung südlich der Frankfurter Allee/Karl-Marx-Allee zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof wohlwollend zu prüfen und die Bevölkerung am Prozess zu beteiligen. Dem Ausschuss ist im August 2012 zu berichten. BVV 12.06.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die vollständige Textfassung steht Ihnen online (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/) zur Verfügung und wird Ihnen auf Anfrage (bvv-fk@ba-fk.berlin.de) digital zugesandt. Die vollständige Druckfassung erhalten die Mitglieder der Fachausschüsse und die Fraktionsbüros. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff. PHI 27.08.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 28.08.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	12.06.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.1 - überwiesen


	14.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	22.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	27.08.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Ö 6		Lärm auf den Boule-Plätzen an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer wirksam verhindern! (WiO ff.)	DS/0762/IV
Ö 6.1		Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten	DS/0762-01/IV
Ö 7		Sportanlagenentwicklungsplan (Sport ff.)	DS/0098/IV
Ö 8		Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez (WiO ff.)	DS/0474/IV
Ö 9		Unisextoiletten (PHI ff.)	DS/0550/IV
Ö 10		Baumfällungen	DS/0600/IV
Ö 11		Kinderspielplatz Böckhstr. 25	DS/0618/IV
Ö 12		Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes (PHI ff.)	DS/0671/IV
Ö 13		Bushaltestelle am Moritzplatz	DS/0747/IV
Ö 14		Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV	DS/0756/IV
Ö 15		Verkehrsberuhigung Thaerstraße	DS/0760/IV
Ö 16		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 17		Verschiedenes

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