Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 22.02.2012      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport      
Ö 3.1  
Sondernutzung Straßenland 1  
DS/0085-12/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

 

Änderung

3520

11155

Sondernutzung Straßenland

Aufstockung in 2012 um 40.000 Euro

 

Begründung:

Das Bezirksamt verzichtet in 2012 auf die Einnahmen aus der Sondernutzung des Straßenlandes durch die Deutsche Bahn AG für das Modellprojekt call-a-bike. Die Einnahmen sollten ersatzweise gleichwohl erwirtschaftet werden.

 

PHI 13.03.2012

 

Antrag zurückgezogen.

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - zurückgezogen
   
Ö 3.2  
Sondernutzung Straßenland 2  
DS/0085-13/IV  
Ö 3.3  
Haushaltsplan 2012-13 Hier: Beköstigung (3736/51420)  
DS/0085-04/IV  
Ö 3.4  
Aufstockung des Haushaltstitels 68406 Zuschüsse für soziale Projekte oder ähnliche Einrichtungen  
DS/0085-08/IV  
Ö 3.5  
Haushaltsplanentwurf 2012/13 Hier: SOJA-Projekte  
DS/0085-03/IV  
Ö 3.6  
Wirtschaftsförderung stärken - Arbeitsplatzangebot im Bezirk ausbauen ! Hier Einzelplan 43  
DS/0085-06/IV  
Ö 4  
ca. 18:30 Uhr: Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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